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Ratsinformation
Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften - 21.10.2010
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (18:04 - 19:53 Uhr) | |||||
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Verschiedenes
Wortprotokoll§ Herr Jannasch berichtet, dass an der Hohen Leuchte am Friedhof bereits seit über einem Jahr an den Parkplätzen gebaut wird. Er fragt an, wann die entsprechenden Arbeiten voraussichtlich beendet sein werden. Herr Rausch erläutert hierzu, dass nach seiner Kenntnis das städtische Grünflächenamt dort eine Baumaßnahme unterhält. Die konkreten Gründe für den langen Bauzeitraum müssen jedoch zunächst verwaltungsintern nachgefragt werden. Herr Oberbürgermeister Vaupel erklärt, dass bei dieser Maßnahme Mittel aus dem Konjunkturprogramm des Landes Hessen in Anspruch genommen werden und erläutert hierzu die regulierende haushaltstechnische Funktion der öffentlichen Haushalte, da durch öffentliche Aufträge keine Blockade von etwaigen privaten Aufträgen erfolgen soll. Insofern steht die öffentliche Hand bei der zeitlichen Abwicklung derartiger Maßnahmen gegenüber privaten Aufträgen zurück.
§ Frau Busch fragt nach dem Öffnungstermin für den neuen Hirsefeldsteg. Herr Rausch beantwortet die Frage. |
zur Kenntnis genommen
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- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss