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Ratsinformation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 28.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Hohe Kante, Barfüßerstraße 50, Eingang Hofstatt
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2012    
Ö 2  
Anpassung der Ausstattung des Betreuungsverbundes Richtsberg
Enthält Anlagen
VO/1446/2012  
Ö 3  
Freigabe von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt (Investitionen) 2012
VO/1470/2012  
Ö 4  
Marburger Ortsrecht Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/1418/2012  
Ö 5  
Marburger Ortsrecht Neufassung des Gebührenverzeichnisses zur Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/1419/2012  
Ö 6  
Übertragung des Grundstückes Kilian an die Gemeinnützige Wohnungsbau GmbH im Wege eines Erbbaurechtes
VO/1398/2012  
Ö 7  
Änderung der Verfassung der Stiftung St. Jakob
VO/1513/2012  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stiftung St. Jakob
VO/1528/2012  
Ö 9     Anträge der Fraktionen    
Ö 9.1  
Antrag der SPD/B90/Die Grünen-Fraktionen betr. Verbesserung der Eingangs- und Wartesituation vor der Ausländerbehörde.
VO/1441/2012  
Ö 9.2  
Antrag der MBL-Fraktion betr. Bericht des Antikorruptionsbeauftragten
VO/1462/2012  
    VORLAGE
   

Der Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird aufgefordert jährlich einen Bericht des

Antikorruptionsbeauftragten vorzulegen.

 

   
    28.08.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Antrag zuzustimmen

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

   
    31.08.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15.10 - ungeändert beschlossen
    Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz (CDU)

Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz (CDU). Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu diesem Antrag.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Magistrat wird aufgefordert jährlich einen Bericht des Antikorruptionsbeauftragten vorzulegen.

Ö 9.3  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Würdigung der demokratisch-sozialen 1848er-Tradition
VO/1510/2012  
Ö 9.4  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Mahnwache für Besteuerung der großen Vermögen
VO/1511/2012  
Ö 9.5  
Antrag der CDU-Fraktion betr. betr. Parkplatz App
VO/1517/2012  
Ö 9.6  
Antrag der CDU-Fraktion betr. Neubau Stadthalle
VO/1516/2012  
Ö 9.7  
Antrag der CDU-Fraktion betr. keine Neuverschuldung
VO/1514/2012  
Ö 9.8  
Antrag der CDU-Fraktion betr. hauptamtliche Magistratsstellen
VO/1518/2012  
Ö 9.9  
Antrag des Stadtverordneten Sascha Klee betr. Streulicht Parkhaus Pilgrimstein
VO/1524/2012  
Ö 9.10  
Antrag der CDU- Fraktion betrifft: Quartiersbezogenes Wohnen für ältere Menschen
VO/1529/2012  
Ö 9.11  
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr. Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch bei Wahlbeamt/-innen ermöglichen
VO/1546/2012  
Ö 9.12  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD betr. Teilbarkeit von Stellen von Wahlbeamt/-innen nachhaltig absichern
VO/1547/2012  
Ö 10     Kenntnisnahmen    
Ö 10.1  
Aufnahme von drei Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds
VO/1473/2012  
Ö 10.2  
Wirkung des Fiskalpakts auf die deutschen Kommunen
Enthält Anlagen
VO/1442/2012  
Ö 10.3  
151. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2011: Sonderstatusstädte"
VO/1496/2012  
Ö 10.4  
Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Stand der Budgets zum 30.06.2012
Enthält Anlagen
VO/1503/2012  
Ö 10.5  
Vollzug des Haushaltsplans 2012 hier: Halbjahresbericht
Enthält Anlagen
VO/1504/2012  
Ö 10.6  
Solarbäume am Messegelände
VO/1431/2012  
Ö 11     Stellenfreigaben    
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 11.6     (nichtöffentlich)      
N 11.7     (nichtöffentlich)      
N 11.8     (nichtöffentlich)      
N 11.9     (nichtöffentlich)      
N 11.10     (nichtöffentlich)      
N 11.11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
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