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Ratsinformation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
Datum: Di, 15.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:03 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstr. 50
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17. April 2012    
Ö 2     Bericht(e) aus den Arbeitsgruppen zur Lokalen Agenda 21    
Ö 3     Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Flächennutzungsplanänderung (FNP) 3/5 und vorhabenbezogener Bebauungsplan 3/8 Elisabethenhof Marburg - Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zur FNP-Änderung 3/5 - Beschluss der FNP-Änderung 3/5 - Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 3/8 - Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 3/8 - Beschluss über die gestalterichen Festsetzungen des Bebauungsplane
Enthält Anlagen
VO/1151/2012  
    VORLAGE
    Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgende Beschlüsse zu fassen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1.              Die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zur Flächennutzungsplanänderung 3/5 „Elisabethenhof Marburg“ wurden mit nachstehendem Ergebnis geprüft:

 

Die unter Nummer F1 abgegebene Stellungnahme wird nicht berücksichtigt.

 

2.              Die Flächennutzungsplanänderung 3/5 „Elisabethenhof Marburg“ mit Begründung wird beschlossen.

 

3.              Die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen  zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 3/8 „Elisabethenhof Marburg“ wurden mit nachstehendem Ergebnis geprüft:

 

Die unter Nummer B1 abgegebene Stellungnahme wird nicht berücksichtigt.

 

4.              Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 3/8 „ Elisabethenhof Marburg“ mit Begründung wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bestandteil des Bebauungs­planes ist der Vorhaben- und Erschließungsplan (§ 12 Abs. 3 BauGB).

 

5.              Die gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplanes 3/8 „ Elisabethenhof Marburg“ werden als Gestaltungssatzung gemäß § 81 Hessischer Bauordnung (HBO) beschlossen.

 

   
    16.04.2012 - Magistrat
    N 9 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.05.2012 - Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1.              Die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zur Flächennutzungsplanänderung 3/5 „Elisabethenhof Marburg“ wurden mit nachstehendem Ergebnis geprüft:

 

Die unter Nummer F1 abgegebene Stellungnahme wird nicht berücksichtigt.

 

2.              Die Flächennutzungsplanänderung 3/5 „Elisabethenhof Marburg“ mit Begründung wird beschlossen.

 

3.              Die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen  zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 3/8 „Elisabethenhof Marburg“ wurden mit nachstehendem Ergebnis geprüft:

 

Die unter Nummer B1 abgegebene Stellungnahme wird nicht berücksichtigt.

 

4.              Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 3/8 „ Elisabethenhof Marburg“ mit Begründung wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bestandteil des Bebauungs­planes ist der Vorhaben- und Erschließungsplan (§ 12 Abs. 3 BauGB).

 

5.              Die gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplanes 3/8 „ Elisabethenhof Marburg“ werden als Gestaltungssatzung gemäß § 81 Hessischer Bauordnung (HBO) beschlossen.

Abstimmungsergebnis:                            Einstimmige Annahme der Vorlage

 

Aussprache wird nicht beantragt.

   
    25.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen)

Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen). Der Umweltausschuss empfiehlt die Zustimmung zu dieser Vorlage.

 

Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Meyer (SPD). Auch der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt die Zustimmung.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei zwei Enthaltungen der MBL-Fraktion mit den übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:

 

1.              Die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zur Flächennutzungsplanänderung 3/5 „Elisabethenhof Marburg“ wurden mit nachstehendem Ergebnis geprüft:

 

Die unter Nummer F1 abgegebene Stellungnahme wird nicht berücksichtigt.

 

2.              Die Flächennutzungsplanänderung 3/5 „Elisabethenhof Marburg“ mit Begründung wird beschlossen.

 

3.              Die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen  zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 3/8 „Elisabethenhof Marburg“ wurden mit nachstehendem Ergebnis geprüft:

 

Die unter Nummer B1 abgegebene Stellungnahme wird nicht berücksichtigt.

 

4.              Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 3/8 „ Elisabethenhof Marburg“ mit Begründung wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bestandteil des Bebauungs­planes ist der Vorhaben- und Erschließungsplan (§ 12 Abs. 3 BauGB).

 

5.              Die gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplanes 3/8 „ Elisabethenhof Marburg“ werden als Gestaltungssatzung gemäß § 81 Hessischer Bauordnung (HBO) beschlossen.

Ö 4     Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 14/13 Wiesentalweg im Stadtteil Schröck
Enthält Anlagen
VO/1199/2012  
Ö 5     Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Stadtradeln
VO/1194/2012  
Ö 6     Antrag der Fraktionen SPD/B90/Die Grünen betr. Öffnungszeiten Servicehof
VO/1197/2012  
Ö 7     Antrag CDU Fraktion betr. Lärmkontrollen in der Oberstadt
VO/1230/2012  
Ö 8     Antrag der MBL-Fraktion betr. Solarbäume am Messegelände
VO/1236/2012  
Ö 9     Antrag der MBL Fraktion betrifft: Bürgerversammlung für die Stadteile Bauerbach, Ginseldorf, Schröck und Moischt sowie alle interessierten BürgerInnen Marburgs mit dem Thema Windenergie auf den Lahnbergen
VO/1237/2012  
Ö 10     Verschiedenes    
             
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