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Ratsinformation
Stadtverordnetenversammlung - 30.11.2012
Grunddaten
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.11.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:00 - 22:00 Uhr) | |||||
ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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abgelehnt
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zurückgezogen
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geändert beschlossen
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abgelehnt
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geändert beschlossen
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geändert beschlossen
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abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Einführung von Tempo 30 in der Schützenstraße
Für den Umweltausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende Stadtverordneter Dr. Musket (SPD). Der Antragstext wurde im Umweltausschuss nach ausgiebiger Beratung in einen Prüfantrag umformuliert:
Die Straßenverkehrsbehörde wird aufgefordert zu prüfen, ob in der Schützenstraße die Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 gegrenzt werden kann.
In dieser Fassung empfiehlt der Umweltausschuss mehrheitlich die Zustimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Stadtverordneten Klee und Nein-Stimmen CDU, FDP und MBL folgenden Beschluss:
Die Straßenverkehrsbehörde wird aufgefordert zu prüfen, ob in der Schützenstraße die Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 gegrenzt werden kann. |
geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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abgelehnt
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vertagt
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geändert beschlossen
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geändert beschlossen
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zur Kenntnis genommen
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zur Kenntnis genommen
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zur Kenntnis genommen
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- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss