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Ratsinformation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften
Gremium: Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften
Datum: Do, 21.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:09 - 20:31 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstraße 11
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2013    
Ö 2  
Bericht(e) aus den Arbeitsgruppen zur Lokalen Agenda 21    
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Sanierung der Remisen für die Otto-Ubbelohde-Schule Integration einer Aufzugsanlage - Kenntnisnahme - Vorlage:VO/2770/2013    
Ö 5  
Marburger Ortsrecht (Satzung Denkmalbeirat) Neufassung der Satzung für den Denkmalbeirat
VO/2701/2013  
Ö 6  
Antrag der Piratenpartei betr. Sitzungen des Denkmalbeirats können zukünftig auch öffentlich stattfinden
VO/2327/2013  
Ö 7  
Antrag des Kinder- und Jugendparlaments betr. Skatehalle in Marburg
VO/2720/2013  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung einer Skatehalle in Marburg zu prüfen.

 

 

   
    18.11.2013 - Magistrat
    N 9.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.11.2013 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Diesem Änderungsantrag wird einstimmig zugestimmt (SPD 3 Stimmen, CDU 3 Stimmen und Bündnis 90/Die Grünen 2 Stimmen).

   
    21.11.2013 - Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften
    Ö 7 - abgelehnt
   

Verschiedene Stadtverordnete sprechen sich aus Finanzierungsgründen gegen den Vorschlag zur Errichtung einer Skatehalle aus. Herr Bürgermeister Dr. Kahle wird gebeten, dem KiJuPa diese Hintergründe der Ablehnung weiterzugeben.

 

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

 

Nein                                          SPD (4), B90/Die Grünen (2)

Enthaltungen                            MBL (1)

 

Aussprache wird nicht beantragt.

   
    29.11.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - geändert beschlossen
   

 

Die Vorlage des Kinder- und Jugendparlaments ist im Schul- und Kulturausschuss beraten worden. Es berichtet der stellvertretende Vorsitzende, Stadtverordneter Seitz, Fraktion B90/Die Grünen.

 

Der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu dem wie folgt geänderten Antragstext:

 

 

Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung einer Skatehalle in Marburg zu prüfen und über die Kosten hinsichtlich Errichtung, Betrieb und Personalkosten zu berichten.

 

 

Die Vorlage ist auch im Bau- und Planungsausschuss beraten worden. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer, SPD-Fraktion.

 

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung aus Gründen der Finanzierbarkeit die Ablehnung dieser Vorlage.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher schlägt vor, angesichts der Ausschussberichte den weitergehenden geänderten Beschlussvorschlag aus dem Schul- und Kulturausschuss zur Abstimmung zu stellen. Dagegen wird nicht gesprochen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

 

Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung einer Skatehalle in Marburg zu prüfen und über die Kosten hinsichtlich Errichtung, Betrieb und Personalkosten zu berichten.

 

 

 

Ö 8  
Antrag der Bürger für Marburg betr. Mehr Transparenz bei Bauvorhaben im Stadtgebiet
VO/2749/2013  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion betr. Südbahnhof
VO/2772/2013  
Ö 10  
Verschiedenes    
             
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