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Ratsinformation
Stadtverordnetenversammlung - 29.05.2015
Grunddaten
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 29.05.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:30 - 23:00 Uhr) | |||||
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Antrag der Piratenpartei betr. Online-Bürgerbeteiligungssystem
Der Antrag ist im Haupt- und Finanzausschuss beraten und an den Ältestenrat zur abschließenden Formulierung überwiesen worden.
Im Ältestenrat hat der Antrag folgenden Beschlusstenor erhalten:
Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass so schnell wie möglich ein Bürgerbeteiligungskonzept erstellt wird, in dem ein Online-Bürgerbeteiligungssystem essentieller Bestandteil ist. Erste Ergebnisse sollen noch vor der Kommunalwahl 2016 der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt werden.
Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über diesen Text abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass so schnell wie möglich ein Bürgerbeteiligungskonzept erstellt wird, in dem ein Online-Bürgerbeteiligungssystem essentieller Bestandteil ist. Erste Ergebnisse sollen noch vor der Kommunalwahl 2016 der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt werden.
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geändert beschlossen
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zur Kenntnis genommen
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zur Kenntnis genommen
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- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss