Seiteninhalt
Ratsinformation
Stadtverordnetenversammlung - 15.07.2016
Grunddaten
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 15.07.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (16:30 Uhr) | |||||
abgelehnt
|
|||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
vertagt
|
||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
geändert beschlossen
|
||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
abgelehnt
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
zurückgezogen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
abgelehnt
|
|||||
Antrag der Fraktin FDP/MBL betr. Parkhaus Pilgrimstein
Für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. McGovern (B90/Die Grünen). Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linke und BfM gegen die Stimme der FDP/MBL bei Enthaltung der CDU die Ablehnung des Antrages.
Für den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer (SPD). Der Ausschuss empfiehlt mit dem gleichen Abstimmungsergebnis den Antrag abzulehnen.
Weiterhin ist der Antrag im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Auch dieser empfiehlt lt. Bericht des Vorsitzenden, Stadtverordneter Pfalz (CDU) mit den Stimmen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linke und BfM gegen die Stimme der FDP/MBL bei Enthaltung der CDU den Antrag abzulehnen.
Aussprache wurde im Ältestenrat durch den Stadtverordneten Dr. Uchtmann (FDP/MBL) angemeldet.
Der Stadtverordnete Dr. Uchtmann (FDP/MBL) erklärt auf eine Aussprache zu verzichten.
In der folgenden Abstimmung stimmt die FDP/MBL-Fraktion für den Antrag, die Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linke und BfM stimmen dagegen, die CDU-Fraktion enthält sich.
Der Antrag ist damit abgelehnt. |
abgelehnt
|
||||
|
vertagt
|
||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
abgelehnt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
abgelehnt
|
|||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
zur Kenntnis genommen
|
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss