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Ratsinformation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 16.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstr. 50
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung der Anwesenden    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Ergänzungen der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde    
Ö 5  
Wahl von Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg" (DBM)
VO/4680/2016  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für die zu bildende Betriebs-

kommission des DBM

 

4  Stadtverordnete,

4  wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen  und

2 Mitglieder der Personalvertretung des Dienstleistungsbetriebes

und die entsprechenden Stellvertreter/innen.

 

zu wählen.

 

   
    05.09.2016 - Magistrat
    N 3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 5 - zurückgestellt
   
   
    14.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 6 - zurückgestellt
   
   
    14.10.2016 - Wahlvorbereitungsausschuss
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Oberbürgermeister Dr. Spies stellt diese und weitere Vorlagen (Wahlen) zurück und erläutert die Gründe hierfür.

 

Der Stadtverordnete Schalauske gibt zu Protokoll, dass er die Auffassung des Oberbürgermeisters nicht teilt, dass die jetzigen Mehrheitsverhältnisse in den städtischen Gesellschaften nicht die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung konsistent und adäquat widerspiegeln.

   
    18.11.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

r den Wahlvorbereitungsausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Kissel. Zu wählen sind für die Bildung der Betriebskommission des Dienstleistungsbetriebs der Stadt Marburg (DBM) 4 Stadtverordnete, 4 wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen und 2 Mitglieder der Personalvertretung des Dienstleistungsbetriebes und die entsprechenden Stellvertreter/innen.

 

r die Wahl der 4 Stadtverordneten lagen dem Wahlvorbereitungsausschuss in seiner heutigen Sitzung folgende Wahlvorschläge vor:

 

SPD / BfM

Sell, SonjaStellv.: Meyer, Uwe

Simon, MatthiasStellv.: Büchner, Thorsten

 

CDU / FDP/MBL

Heck, HermannStellv.: Brunnet, Joachim

 

B90/Die Grünen

Seitz, Hans-WernerStellv.: Dr. McGovern, Karsten

 

Marburger Linke

ster-Sollwedel, HenningStellv.: Bastian, Renate

 

Der Wahlvorbereitungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Wahlen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl schriftlich und geheim durchzuführen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft alle Stadtverordneten zur schriftlichen und geheimen Wahl mit vorbereiteten Stimmzetteln auf. Als Wahlhelfer/in sind die Stadtverordneten Klusmann, Hahn und Bokelmann tig.

 

Nach Beendigung des Wahlgangs und Auszählung der Stimmen gibt die Stadtverordnetenvorsteherin das Ergebnis bekannt.

 

Abgegebene Stimmen:59

Ungültige Stimmen: 1

 

Es entfallen

auf den Wahlvorschlag von SPD / BfM 22 Stimmen

auf den Wahlvorschlag von CDU / FDP/MBL18 Stimmen

auf den Wahlvorschlag B90/Die Grünen9 Stimmen

auf den Wahlvorschlag Marburger Linke9 Stimmen

 

Damit ergibt sich folgende Sitzverteilung:

SPD / BfM 1 Sitz

CDU / FDP/MBL1 Sitz

B90/Die Grünen1 Sitz

Marburger Linke1 Sitz

 

Folglich sind als Stadtverordnete in die Betriebskommission des DBM gewählt:

Sell, SonjaStellv.: Meyer, Uwe

Heck, HermannStellv.: Brunnet, Joachim

Seitz, Hans-WernerStellv.: Dr. McGovern, Karsten

ster-Sollwedel, HenningStellv.: Bastian, Renate

 

r die Wahl der 4 wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen lagen dem Wahlvorbereitungsausschuss in seiner heutigen Sitzung folgende Wahlvorschläge vor:

 

SPD / BfM

Dr. Musket, Ralf Stellv.: Biebusch, Monika

Dr. Longo, FabioStellv.: Lotz-Halilovic, Erika

 

CDU / FDP/MBL

Pfalz, RogerStellv.: Hahn, Oliver

Ditschler, ChristophStellv.: Selinka, Michael

 

B90/Die Grünen

Stürmer, RolandStellv.: Volz, Uwe

 

Marburger Linke

Lob, PeterStellv.: Böcher, Frank Peter

 

Der Vorsitzende des Wahlvorbereitungsausschusses stellt fest, dass die Wahl nach den Grundsätzen des Mehrheitswahlrechts schriftlich und geheim durchzuführen ist.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft alle Stadtverordneten zur schriftlichen und geheimen Wahl mit vorbereiteten Stimmzetteln auf. Als Wahlhelfer/in fungieren erneut die Stadtverordneten Klusmann, Hahn und Bokelmann.

 

Nach Beendigung des Wahlgangs und Auszählung der Stimmen gibt die Stadtverordnetenvorsteherin das Ergebnis bekannt.

 

Abgegebene Stimmen:151

 

Es entfallen auf

Dr. Musket, Ralf Stellv.: Biebusch, Monika34 Stimmen

Dr. Longo, FabioStellv.: Lotz-Halilovic, Erika33 Stimmen

Pfalz, RogerStellv.: Hahn, Oliver32 Stimmen

Ditschler, ChristophStellv.: Selinka, Michael30 Stimmen

Stürmer, RolandStellv.: Volz, Uwe11 Stimmen

Lob, PeterStellv.: Böcher, Frank Peter11 Stimmen

 

Als wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen sind damit in die Betriebskommission des DBM gewählt:

Dr. Musket, Ralf Stellv.: Biebusch, Monika

Dr. Longo, FabioStellv.: Lotz-Halilovic, Erika

Pfalz, RogerStellv.: Hahn, Oliver

Ditschler, ChristophStellv.: Selinka, Michael

 

Wie der Vorsitzende des Wahlvorbereitungsausschusses berichtet, haben sich die Fraktionen bei den 2 zu wählenden Mitgliedern der Personalvertretung auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag und offene Abstimmung per Handzeichen geeinigt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt daraufhin folgende Mitglieder der Personalvertretung einstimmig als Vertreter bzw. Stellvertreter in die Betriebskommission des DBM:

 

Pfeiffer, GünterStellv.: Hedderich, Martin

Klee, MichaelStellv.: Platt, Kurt

 

   
    18.11.2016 - Wahlvorbereitungsausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage zu TOP 6 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Zu wählen sind 4 Stadtverordnete, 4 wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen und 2 Mitglieder der Personalvertretung des Dienstleistungsbetriebes (DBM) in die Betriebskommission des Eigenbetriebes DBM.

 

Dem Ausschuss liegen folgende Wahlvorschläge vor:

 

Wahlvorschläge r die Wahl von 4 Stadtverordneten:

 

SPD / BfM

Sell, SonjaStellv.: Meyer, Uwe

Simon, MatthiasStellv.: Büchner, Thorsten

 

CDU / FDP/MBL

Heck, HermannStellv.: Brunnet, Joachim

 

B90/Die Grünen

Seitz, Hans-WernerStellv.: Dr. McGovern, Karsten

 

Marburger Linke

ster-Sollwedel, HenningStellv.: Bastian, Renate

 

Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Wahl schriftlich und geheim durchzuführen.

 

Wahlvorschläge r die Wahl von 4 wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen:

 

SPD / BfM

Dr. Musket, RalfStellv.: Biebusch, Monika

Dr. Longo, FabioStellv.: Lotz-Halilovic, Erika

 

CDU / FDP/MBL

Pfalz, RogerStellv.: Hahn, Oliver

Ditschler, ChristophStellv.: Selinka, Michael

 

B90/Die Grünen

Stürmer, RolandStellv.: Volz, Uwe

 

Marburger Linke

Lob, PeterStellv.. Böcher, Frank Peter

 

Vorgeschrieben ist die Wahl nach den Grundsätzen des Mehrheitswahlrechts durchzuführen. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig schriftliche und geheim mit vorbereiteten Stimmzetteln zu wählen.

 

Wahlvorschläge r die Wahl von 2 Mitgliedern der Personalvertretung des DBM:

 

Pfeiffer, GünterStellv.: Hedderich, Martin

Klee, MichaelStellv.: Platt, Kurt

 

Auch hier ist die Wahl nach den Grundsätzen des Mehrheitswahlrechts durchzuführen. Die Fraktionen einigen sich auf einen einheitlichen Wahlvorschlag, der die vorgenannten Personen beinhaltet. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Abstimmung offen per Handzeichen durchzuführen.

Ö 6  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Marburger Altenhilfe St. Jakob gGmbH
VO/4684/2016  
Ö 7  
Verwaltungsrat der Sparkasse Marburg-Biedenkopf hier: Wahl von zwei Mitgliedern
VO/4743/2016  
Ö 8  
Wahl von Migliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Marburg GmbH
VO/4744/2016  
Ö 9  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Marburg mbH (SEG)
VO/4746/2016  
Ö 10  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Marburg Stadt und Land Tourismus GmbH
VO/4747/2016  
Ö 11  
Wahl des stellvertretenden Mitgliedes für die Regionalversammlung Mittelhessen
VO/5001/2016  
Ö 12  
Wahlvorschlag zur Wahl von 6 Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, die von den im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen werden
Enthält Anlagen
VO/4909/2016  
Ö 13  
Wahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
VO/4910/2016  
Ö 14  
Benennung und Wahl von Mitgliedern des Beirates der Volkshochschule
VO/4916/2016  
Ö 15  
Benennung und Wahl der Mitglieder der Gleichstellungskommission
VO/5077/2016  
Ö 16  
Benennung und Wahl der Mitglieder der Schulkommission
VO/5089/2016  
Ö 17  
Investitionsprogramm der Universitätsstadt Marburg für die Haushaltsjahre 2015 - 2019, 2. Nachtragshaushaltssatzung und Stellenplan der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Lesung und Beschlussfassung
VO/5067/2016  
Ö 17.1  
2. Nachtragshaushaltssatzung Stellenplan der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Lesung und Beschlussfassung
VO/5107/2016  
Ö 18  
II. Nachtrag zur Abfallsatzung der Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/4835/2016  
Ö 19  
Marburger Ortsrecht Neufassung und Änderung der Geschäftsordnung des Fahrgastbeirates für den Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/5046/2016  
Ö 20  
Entwicklung eines Marburger Konzepts zur Bürger/innenbeteiligung - Startervorlage
VO/4976/2016  
Ö 21  
Bildungsbauprogramm (BiBaP)
Enthält Anlagen
VO/4999/2016  
Ö 22  
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen
Enthält Anlagen
VO/5037/2016  
Ö 23  
Veräußerung der Beteiligung an der Lahn-Eder-Diemel -Abwasser GmbH durch die Stadtwerke Marburg GmbH
VO/5047/2016  
Ö 24  
Unterstützung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Enthält Anlagen
VO/4984/2016  
Ö 25  
Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Bebauungsplan Nr. 6/13-2 "Alte Kasseler Straße/Schützenstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bericht über das Ergebnis der Prüfung eingegangener Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4994/2016  
Ö 26  
Sanierungsgebiet „Nordstadt/Bahnhofsquartier“ hier: Waggonhallenareal Beschluss zur Durchführung des Projektes aus dem Bundesprogramm „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“
VO/5043/2016  
Ö 27  
Revitalisierung "Ehemaliges Allianzhaus" in Marburg, Gutenbergstraße 8 Bauherrschaft: Werner Projektentwicklung GmbH, In der Hofwiese 10 + 12, 36148 Kalbach
VO/5061/2016  
Ö 28     Dringlichkeitsanträge    
Ö 29     Anträge des Kinder- und Jugendparlaments    
Ö 29.1  
Antrag des Kinder- und Jugendparlaments betr. Seilbahn an der Tausenfüßler-Schule Schröck
VO/4937/2016  
Ö 30     Anträge der Fraktionen    
Ö 30.1  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Sozialquote Wohnungsbau
VO/4936/2016  
Ö 30.2  
Antrag der Piratenpartei betr. Bürgerbeteiligung 2016 II - Mängelrückmeldungsportal verbessern
VO/4947/2016  
Ö 30.3  
Antrag der Bürger für Marburg und der SPD betr.: Einführung einer Bürgerfragestunde
VO/4949/2016  
Ö 30.4  
Antrag Fraktion Marburger Linke betr.: Leitlinien/Satzung für Bürgerbeteiligung entwickeln
VO/4959/2016  
Ö 30.5  
Antrag der Piratenpartei betr.: Bürgerbeteiligung 2016 I - Initiativrechte
VO/4960/2016  
Ö 30.6  
Antrag der Piratenpartei betr.: Bürgerbeteiligung 2016 III - Bevölkerungsbefragungssystem
VO/4965/2016  
Ö 30.7  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Tempo 30 in der Graf-von-Stauffenbergstraße
VO/4996/2016  
Ö 30.8  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Sporthalle Elisabethschule
VO/4997/2016  
Ö 30.9  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Instandsetzung Fußwegeverbindung zwischen Marbacher Weg und Parallelweg
VO/5000/2016  
Ö 30.10  
Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Instandsetzung Heugäßchen
VO/5013/2016  
Ö 30.11  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Möglichkeiten für eine selbstbestimmte Freizeitgestaltung von Jugendlichen
VO/5022/2016  
Ö 30.12  
Antrag der CDU-Fraktion betr. Internationale Schule
VO/5057/2016  
Ö 30.13  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen betr. Sozialer Wohnungsbau Neubauvorhaben
VO/5059/2016  
Ö 30.14  
Antrag der Fraktionen SPD und BfM betr. Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplans "Am Krekel"
VO/5062/2016  
Ö 30.15  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Erstellung eines Masterplans mit dem Ziel, im Süden Marburgs Wohnraum zu schaffen
VO/5063/2016  
Ö 30.16  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Pflegepatenschaften Bismarck-Promenade
VO/5064/2016  
Ö 30.17  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. „Modernisierung der Marburger Altenhilfe St. Jakob (Richtsberg) in Umsetzung der Marburger Leitlinien einer zukunftsweisenden Alternssozialpolitik“
VO/5069/2016  
Ö 30.18  
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN betr. NSDAP-Mitgliedschaft des ehemaligen Oberbürgermeisters Karl-Theodor Bleek
VO/5071/2016  
Ö 30.19  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Aberkennung der Ehrungen für den ehemaligen Marburger OB Walter Voß (NSDAP)
VO/5074/2016  
Ö 30.20  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. 2. Nachtragshaushalt 2016
VO/5075/2016  
Ö 31     Kenntnisnahmen    
Ö 31.1  
Sachstandsbericht Nr. 5 Bauprojekt Erwin-Piscator-Haus
VO/4915/2016  
Ö 31.2  
Enquetekommission "Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen"
VO/4989/2016  
Ö 31.3  
Gewährung einer außerordentlichen Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende
Enthält Anlagen
VO/5009/2016  
Ö 31.4  
Stand der Brandschutzkonzepte an städtischen Schulen    
Ö 31.5  
Vollzug des Haushaltsplans 2016 hier: Halbjahresbericht
Enthält Anlagen
VO/5036/2016  
Ö 31.6  
Prüfbericht zur digitalen Gremienarbeit mit ALLRIS
VO/5053/2016  
Ö 31.7  
Konsolidierter Jahresabschluss und Gesamtabschluss der Universitätsstadt Marburg zum 31.12.2013
Enthält Anlagen
VO/5054/2016  
Ö 31.8  
Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Stand der Budgets zum 30.06.2016
Enthält Anlagen
VO/5070/2016  
             
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