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Ratsinformation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 16.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstr. 50
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung der Anwesenden    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Ergänzungen der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde    
Ö 5  
Wahl von Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg" (DBM)
VO/4680/2016  
Ö 6  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Marburger Altenhilfe St. Jakob gGmbH
VO/4684/2016  
Ö 7  
Verwaltungsrat der Sparkasse Marburg-Biedenkopf hier: Wahl von zwei Mitgliedern
VO/4743/2016  
Ö 8  
Wahl von Migliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Marburg GmbH
VO/4744/2016  
Ö 9  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Marburg mbH (SEG)
VO/4746/2016  
Ö 10  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Marburg Stadt und Land Tourismus GmbH
VO/4747/2016  
Ö 11  
Wahl des stellvertretenden Mitgliedes für die Regionalversammlung Mittelhessen
VO/5001/2016  
Ö 12  
Wahlvorschlag zur Wahl von 6 Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, die von den im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen werden
Enthält Anlagen
VO/4909/2016  
Ö 13  
Wahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
VO/4910/2016  
Ö 14  
Benennung und Wahl von Mitgliedern des Beirates der Volkshochschule
VO/4916/2016  
Ö 15  
Benennung und Wahl der Mitglieder der Gleichstellungskommission
VO/5077/2016  
Ö 16  
Benennung und Wahl der Mitglieder der Schulkommission
VO/5089/2016  
Ö 17  
Investitionsprogramm der Universitätsstadt Marburg für die Haushaltsjahre 2015 - 2019, 2. Nachtragshaushaltssatzung und Stellenplan der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Lesung und Beschlussfassung
VO/5067/2016  
Ö 17.1  
2. Nachtragshaushaltssatzung Stellenplan der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Lesung und Beschlussfassung
VO/5107/2016  
Ö 18  
II. Nachtrag zur Abfallsatzung der Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/4835/2016  
Ö 19  
Marburger Ortsrecht Neufassung und Änderung der Geschäftsordnung des Fahrgastbeirates für den Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/5046/2016  
Ö 20  
Entwicklung eines Marburger Konzepts zur Bürger/innenbeteiligung - Startervorlage
VO/4976/2016  
Ö 21  
Bildungsbauprogramm (BiBaP)
Enthält Anlagen
VO/4999/2016  
Ö 22  
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen
Enthält Anlagen
VO/5037/2016  
Ö 23  
Veräußerung der Beteiligung an der Lahn-Eder-Diemel -Abwasser GmbH durch die Stadtwerke Marburg GmbH
VO/5047/2016  
Ö 24  
Unterstützung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Enthält Anlagen
VO/4984/2016  
Ö 25  
Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Bebauungsplan Nr. 6/13-2 "Alte Kasseler Straße/Schützenstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bericht über das Ergebnis der Prüfung eingegangener Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4994/2016  
Ö 26  
Sanierungsgebiet „Nordstadt/Bahnhofsquartier“ hier: Waggonhallenareal Beschluss zur Durchführung des Projektes aus dem Bundesprogramm „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“
VO/5043/2016  
Ö 27  
Revitalisierung "Ehemaliges Allianzhaus" in Marburg, Gutenbergstraße 8 Bauherrschaft: Werner Projektentwicklung GmbH, In der Hofwiese 10 + 12, 36148 Kalbach
VO/5061/2016  
Ö 28     Dringlichkeitsanträge    
Ö 29     Anträge des Kinder- und Jugendparlaments    
Ö 29.1  
Antrag des Kinder- und Jugendparlaments betr. Seilbahn an der Tausenfüßler-Schule Schröck
VO/4937/2016  
Ö 30     Anträge der Fraktionen    
Ö 30.1  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Sozialquote Wohnungsbau
VO/4936/2016  
Ö 30.2  
Antrag der Piratenpartei betr. Bürgerbeteiligung 2016 II - Mängelrückmeldungsportal verbessern
VO/4947/2016  
Ö 30.3  
Antrag der Bürger für Marburg und der SPD betr.: Einführung einer Bürgerfragestunde
VO/4949/2016  
Ö 30.4  
Antrag Fraktion Marburger Linke betr.: Leitlinien/Satzung für Bürgerbeteiligung entwickeln
VO/4959/2016  
Ö 30.5  
Antrag der Piratenpartei betr.: Bürgerbeteiligung 2016 I - Initiativrechte
VO/4960/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, in Marburg mehr Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten zu schaffen.

 

Auf der Grundlage von Art. 17 des Grundgesetzes der BRD sollen in Marburg insbesondere Möglichkeiten des Initiativrechts ergänzt und verbessert werden.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt in diesem Zusammenhang fest, dass

 

(1)   die Ortsbeiräte gemäß § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung für Ortsbeirate Antragsrecht an den Magistrat haben und der/die Ortsvorsteher/in Rederecht in den Gremien besitzt, welche die entsprechenden Anträge beraten.

(2)   Einwohner(innen) gemäß § 7 Abs. 6 der zuletzt im Juni 2016 aktualisierten Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg Antragsrecht an die Stadtverordnetenversammlung haben.

 

Zu (1):

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung darüber zu berichten, inwieweit den Ortsbeiräten zusätzlich ein Antragsrecht direkt an die Stadtverordnetenversammlung eingeräumt werden kann.

Für den Fall, dass dies gesetzeskonform möglich ist, legt der Magistrat dem Stadtparlament einen Entwurf für eine entsprechende Anpassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und ggf. anderer hiervon betroffener Regularien zur weiteren Beschlussfassung vor.

 

Zu (2):

Um Antragseingaben aus der Bevölkerung zu erleichtern und vor dem Hintergrund einzusparender Papier-, Druck- und Versandkosten komfortabler zu gestalten, wird der Magistrat damit beauftragt, auf der Internetseite der Stadt Marburg ein Webinterface einzurichten, über das derartige Eingaben an die Stadtverordnetenversammlung gerichtet werden können.

 

Das Webinterface soll in Form eines interaktiven Formulars ausgestaltet sein und folgende Eingabefelder enthalten: Datum, Ort, Betreff, Beschluss, Begründung, Name(n) und Adresse(n) und eMail-Kontaktmöglichkeit (optional) des/der unterzeichnenden Antragsteller(in)/en. Auf der Seite des Webinterfaces wird ein Musterantrag als veranschaulichendes Beispiel verlinkt, damit klar ist, wie die Eingaben zu machen sind.

 

Eingehende Anträge werden automatisiert per eMail an die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und die Mitglieder des Magistrats versandt.

 

Dem/der Antragsteller(in) wird nach der Entscheidung des Stadtparlaments über den eingereichten Antrag automatisch mit Verweis auf den zugehörigen Bereich des Ratsinformationssystems informiert, sofern im zugehörigen Formular des Webinterfaces die dafür benötigte eMail-Adresse angegeben wurde.

   
    11.07.2016 - Magistrat
    N 14.9 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.07.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5.17 - zurückgestellt
   
   
    15.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21.23 - zurückgestellt
   
   
    13.09.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10.6 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird bis zur Oktobersitzung zurückgestellt.

   
    16.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 30.5 - zurückgestellt
   
   
    11.10.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12.3 - zurückgestellt
   
   
    14.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 27.4 - zurückgestellt
   
   
    15.11.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12.2 - geändert beschlossen
   
   
    18.11.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 27.4 - geändert beschlossen
   

r die Beschlussfassung wurde allen Stadtverordneten eine von der Piratenpartei geänderte Fassung des Antrages vorgelegt.

 

r den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Dem Ausschuss lag ebenfalls der Änderungsantrag der Piratenpartei vor. Diesem wurde auf Antrag der SPD folgende Formulierung vorangestellt: „Die Stadtverordnetenversammlung überweist folgenden Antrag in den Prozess zum Bürgerbeteiligungskonzept:“

 

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich, dem so geänderten Antrag zuzustimmen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt den Antrag ebenfalls in der vom Haupt- und Finanzausschuss abschließend abgestimmten Fassung zur Abstimmung.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit den Stimmen von SPD, CDU und BfM bei Enthaltung von B90/Die Grünen, Marburger Like, FDP/MBL und der Piratenpartei folgenden Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung überweist folgenden Antrag in den Prozess zum Bürgerbeteiligungskonzept:

 

Auf der Grundlage von Art. 17 des Grundgesetzes der BRD sollen in Marburg insbesondere Möglichkeiten des Initiativrechts ergänzt und verbessert werden.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt in diesem Zusammenhang fest, dass

 

(1)die Ortsbeiräte gemäß §3 Abs. 2 der Geschäftsordnung für Ortsbeirate Antragsrecht an den Magistrat haben und der/die Ortsvorsteher/in Rederecht in den Gremien besitzt, welche die entsprechenden Anträge beraten.

(2)Einwohner(innen) gemäß §7 Abs. 6 der zuletzt im Juni 2016 aktualisierten Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg ein Eingaberecht über die Stadtverordnetenvorsteherin an die Stadtverordnetenversammlung haben.

 

Zu (1):

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung darüber zu berichten, inwieweit den Ortsbeiräten zusätzlich ein Antragsrecht direkt an die Stadtverordnetenversammlung eingeräumt werden kann.

r den Fall, dass dies gesetzeskonform möglich ist, legt der Magistrat dem Stadtparlament einen Entwurf für eine entsprechende Anpassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und ggf. anderer hiervon betroffener Regularien zur weiteren Beschlussfassung vor.

 

Zu (2):

Um Eingaben aus der Bevölkerung zu erleichtern und vor dem Hintergrund einzusparender Papier-, Druck- und Versandkosten komfortabler zu gestalten, wird der Magistrat damit beauftragt, auf der Internetseite der Stadt Marburg ein Webinterface einzurichten, über das derartige Eingaben direkt an die Stadtverordnetenvorsteherin gerichtet werden können.

 

Das Webinterface soll in Form eines interaktiven Formulars ausgestaltet sein und folgende Eingabefelder enthalten: Datum, Ort, Betreff, Beschluss, Begründung, Name(n) und Adresse(n) und eMail-Kontaktmöglichkeit (optional) des/der unterzeichnenden Antragsteller(in)/en. Auf der Seite des Webinterfaces wird ein Musterantrag als veranschaulichendes Beispiel verlinkt, damit klar ist, wie die Eingaben zu machen sind.

 

Eingehende Eingaben werden automatisiert per eMail an die Stadtverordnetenvorsteherin, die anderen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und die Mitglieder des Magistrats versandt.

 

Die im Stadtparlament vertretenen Parteien können dann entscheiden, ob sie diese Eingabe der Bürgerinnen und Bürger übernehmen und als eigenen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung einbringen.

 

Der/die Eingabensteller(in) wird nach der Entscheidung des Stadtparlaments über den eingereichten Antrag automatisch mit Verweis auf den zugehörigen Bereich des Ratsinformationssystems informiert, sofern im zugehörigen Formular des Webinterfaces die dafür benötigte eMail-Adresse angegeben wurde.

Ö 30.6  
Antrag der Piratenpartei betr.: Bürgerbeteiligung 2016 III - Bevölkerungsbefragungssystem
VO/4965/2016  
Ö 30.7  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Tempo 30 in der Graf-von-Stauffenbergstraße
VO/4996/2016  
Ö 30.8  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Sporthalle Elisabethschule
VO/4997/2016  
Ö 30.9  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Instandsetzung Fußwegeverbindung zwischen Marbacher Weg und Parallelweg
VO/5000/2016  
Ö 30.10  
Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Instandsetzung Heugäßchen
VO/5013/2016  
Ö 30.11  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Möglichkeiten für eine selbstbestimmte Freizeitgestaltung von Jugendlichen
VO/5022/2016  
Ö 30.12  
Antrag der CDU-Fraktion betr. Internationale Schule
VO/5057/2016  
Ö 30.13  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen betr. Sozialer Wohnungsbau Neubauvorhaben
VO/5059/2016  
Ö 30.14  
Antrag der Fraktionen SPD und BfM betr. Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplans "Am Krekel"
VO/5062/2016  
Ö 30.15  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Erstellung eines Masterplans mit dem Ziel, im Süden Marburgs Wohnraum zu schaffen
VO/5063/2016  
Ö 30.16  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Pflegepatenschaften Bismarck-Promenade
VO/5064/2016  
Ö 30.17  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. „Modernisierung der Marburger Altenhilfe St. Jakob (Richtsberg) in Umsetzung der Marburger Leitlinien einer zukunftsweisenden Alternssozialpolitik“
VO/5069/2016  
Ö 30.18  
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN betr. NSDAP-Mitgliedschaft des ehemaligen Oberbürgermeisters Karl-Theodor Bleek
VO/5071/2016  
Ö 30.19  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Aberkennung der Ehrungen für den ehemaligen Marburger OB Walter Voß (NSDAP)
VO/5074/2016  
Ö 30.20  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. 2. Nachtragshaushalt 2016
VO/5075/2016  
Ö 31     Kenntnisnahmen    
Ö 31.1  
Sachstandsbericht Nr. 5 Bauprojekt Erwin-Piscator-Haus
VO/4915/2016  
Ö 31.2  
Enquetekommission "Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen"
VO/4989/2016  
Ö 31.3  
Gewährung einer außerordentlichen Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende
Enthält Anlagen
VO/5009/2016  
Ö 31.4  
Stand der Brandschutzkonzepte an städtischen Schulen    
Ö 31.5  
Vollzug des Haushaltsplans 2016 hier: Halbjahresbericht
Enthält Anlagen
VO/5036/2016  
Ö 31.6  
Prüfbericht zur digitalen Gremienarbeit mit ALLRIS
VO/5053/2016  
Ö 31.7  
Konsolidierter Jahresabschluss und Gesamtabschluss der Universitätsstadt Marburg zum 31.12.2013
Enthält Anlagen
VO/5054/2016  
Ö 31.8  
Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Stand der Budgets zum 30.06.2016
Enthält Anlagen
VO/5070/2016  
             
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