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Ratsinformation
Stadtverordnetenversammlung - 16.09.2016
Grunddaten
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 16.09.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:30 Uhr) | |||||
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Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen betr. Sozialer Wohnungsbau Neubauvorhaben
Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest den Bericht des Ausschusses für Soziales, Jugend und Gleichstellung. Dort wurde Ziffer 1 des Beschlusses geändert. Dem geänderten Beschlussvorschlag empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich die Zustimmung.
Für den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer. Der Ausschuss übernimmt die im Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung formulierte Änderung und empfiehlt ebenfalls mehrheitlich die Zustimmung zu dem geänderten Antrag.
Die geänderte Fassung des Antrages ist weiterhin im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Der Ausschuss empfiehlt lt. Bericht des Vorsitzenden, Stadtverordneter Pfalz, einstimmig dem geänderten Antrag zuzustimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Enthaltung des Vertreters der Piraten einstimmig folgenden Beschluss:
Nachdem die Neubauplanungen für 16 Wohnungen am Erlenring und für 12 Wohnungen in der Graf-von-Stauffenberg-Straße abgeschlossen sind, müssen zur Realisierung des Neubauvorhabens unverzüglich nachfolgende Maßnahmen umgesetzt werden:
1.Die Stadt Marburg stellt mit der GeWoBau die Finanzierung der Maßnahmen sicher.
2.Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen
3.Information der Anwohner*innen und Ortsbeiräte, soweit nicht bereits geschehen. |
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zur Kenntnis genommen
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- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss