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Ratsinformation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 16.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstr. 50
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung der Anwesenden    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Ergänzungen der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde    
Ö 5  
Wahl von Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg" (DBM)
VO/4680/2016  
Ö 6  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Marburger Altenhilfe St. Jakob gGmbH
VO/4684/2016  
Ö 7  
Verwaltungsrat der Sparkasse Marburg-Biedenkopf hier: Wahl von zwei Mitgliedern
VO/4743/2016  
Ö 8  
Wahl von Migliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Marburg GmbH
VO/4744/2016  
Ö 9  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Marburg mbH (SEG)
VO/4746/2016  
Ö 10  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Marburg Stadt und Land Tourismus GmbH
VO/4747/2016  
Ö 11  
Wahl des stellvertretenden Mitgliedes für die Regionalversammlung Mittelhessen
VO/5001/2016  
Ö 12  
Wahlvorschlag zur Wahl von 6 Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, die von den im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen werden
Enthält Anlagen
VO/4909/2016  
Ö 13  
Wahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
VO/4910/2016  
Ö 14  
Benennung und Wahl von Mitgliedern des Beirates der Volkshochschule
VO/4916/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

 

  1. 8 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung für den Beirat der Volkshochschule zu benennen und

 

  1. eine/einen örtliche/örtlichen Vertreterin/Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes,

 

  1. eine/einen örtliche/örtlichen Vertreterin/Vertreter der gewerblichen Wirtschaft,

 

  1. je eine/einen Vertreterin/Vertreter der evangelischen und katholischen Kirche,

 

  1. 2 Vertreterinnen/Vertreter der Philipps-Universität, davon eine/ein Lehrende/Lehrender der Studiengangseinheit Erziehungswissenschaften,

 

  1. eine/einen örtliche/örtlichen Vertreterin/Vertreter (Lehrerin/Lehrer/ der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft – Fachgruppe Erwachsenenbildung, Berufsschule oder Gymnasien –,

 

  1. eine/einen örtliche/örtlichen Vertreterin/Vertreter (Lehrerin/Lehrer) des Deutschen Lehrerverbandes

 

in den Beirat zu wählen.

 

Es wird vorgeschlagen, für die sachkundigen Einwohner Stellvertreter/innen festzulegen.

Die in den Wahlvorschlägen genannten aber nicht gewählten Personen können als Stellvertreterin / Stellvertreter gelten.

 

   
    12.09.2016 - Magistrat
    N 3 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - zurückgestellt
   

 

   
    26.09.2016 - Magistrat
    N 7 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

r den Wahlvorbereitungsausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Kissel. Dem Wahlvorbereitungsausschuss lagen in seiner heutigen Sitzung für die zu wählenden Mitglieder folgende Wahlvorschläge der Fraktionen vor:

 

  1. Benennung von 8 Stadtverordneten

 

SPD / BfM

Dr. Malmanesh, Mohammad

wer, Heinrich

Klusmann, Alexandra

Alle übrigen Mitglieder der Fraktionen von SPD und BfM.

 

CDU / FDP/MBL

Schaffner, Karin

Schäfer-Jarosz, Sabine

Ditschler, Christoph

Alle übrige Mitglieder der Fraktionen von CDU und FDP/MBL.

 

B90/Die Grünen

Seitz, Hans-Werner

Alle übrigen Mitglieder der Fraktion B90/Die Grünen.

 

Marburger Linke

Schwarz, Jonathan

Alle übrigen Mitglieder der Fraktion Marburger Linke.

 

  1. eine/einen örtliche/örtlichen Vertreterin/Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes

 

CDU / FDP/MBL

Linde, Godela

 

  1. eine/einen örtliche/örtlichen Vertreterin/Vertreter der gewerblichen Wirtschaft

 

CDU / FDP/MBL

Opitz, Karl-Michael

 

  1. je eine/einen Vertreterin/Vertreter der evangelischen und katholischen Kirche

 

CDU /FDP/MBL

 

Vertreter ev. Kirche:Abraham, KaiStellv.: Ristow, Christine

Vertreter kath. Kirche:Es liegt kein Wahlvorschlag vor.

 

  1. 2 Vertreterinnen/Vertreter der Philipps-Universität, davon eine/ein Lehrende/Lehrender der Studiengangseinheit Erziehungswissenschaften

 

CDU / FDP/MBL

Prof. Dr. Seitter, WolfgangStellv.: Prof. Dr. Rohrmann, Eckhardt

 

  1. eine/einen örtliche/örtlichen Vertreterin/Vertreter (Lehrerin/Lehrer/ der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft - Fachgruppe Erwachsenenbildung, Berufsschule oder Gymnasien -

 

CDU / FDP/MBL

Lange, UweStellv.: Kopp-Ruthner, Hille

 

  1. eine/einen örtliche/örtlichen Vertreterin/Vertreter (Lehrerin/Lehrer) des Deutschen Lehrerverbandes

 

CDU / FDP/MBL

del, UlrikeStellv.: Blaufuß, Joachim

 

Zum Verfahren empfiehlt der Wahlvorbereitungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung die 8 Stadtverordneten im Wege des Benennungsverfahrens zu entsenden und die übrigen Positionen aufgrund der vorliegenden Wahlvorschläge zu hlen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Verfahren einstimmig zu. Somit werden die folgenden von den Fraktionen benannten 8 Stadtverordneten als Mitglieder in den Beirat der Volkshochschule entsandt:

 

 

Dr. Malmanesh, Mohammad(SPD)

wer, Heinrich(SPD)

Klusmann, Alexandra(SPD)

Schaffner, Karin(CDU)

Schäfer-Jarosz, Sabine(CDU)

Ditschler, Christoph(FDP/MBL)

Seitz, Hans-Werner(B90/Die Grünen)

Schwarz, Jonathan(Marburger Linke)

 

Weiterhin wählt die Stadtverordnetenversammlung jeweils einstimmig

 

  • Linde, Godela als Vertreterin des Deutschen Gewerkschaftsbundes,
  • Opitz, Karl-Michael als örtlichen Vertreter der gewerblichen Wirtschaft,
  • Abraham, Kai, Stellv: Ristow, Christine als Vertreter der evangelischen Kirche,
  • Prof. Dr. Seitter, Wolfgang und Prof. Dr. Rohrmann, Eckhardt als Vertreter der Philipps-Universität,
  • Lange, Uwe, Stellv.: Kopp-Ruthner, Hille als örtliche Vertreter (Lehrerinnen/Lehrer) der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft - Fachgruppe Erwachsenenbildung, Berufsschule oder Gymnasien,
  • del, Ulrike, Stellv.: Blaufuß, Joachim als örtliche Vertreter (Lehrerin/Lehrer) des Deutschen Lehrerverbandes

 

in den Beirat.

 

Die Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin der katholischen Kirche kann nicht durchgeführt werden, da kein Wahlvorschlag vorliegt.

 

   
    14.10.2016 - Wahlvorbereitungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Vorsitzende Kissel verweist auf die Vorlage zu TOP 15 der Stadtverordne-tenversammlung.

 

Dem Ausschuss liegen folgende Wahlvorschläge vor:

 

Wahlvorschläge Stadtverordnete (Benennungsverfahren):

 

SPD / BfM

1.Dr. Malmanesh, Mohammad

2.wer, Heinrich

3.Klusmann, Alexandra

Alle übrige Mitglieder der Fraktionen von SPD und BfM

 

CDU / FDP/MBL

1.Schaffner, Karin

2.Schäfer-Jarosz, Sabine

3.Ditschler, ChristophStellv.: Dr. Uchtmann, Hermann

Alle übrige Mitglieder der Fraktionen von CDU und FDP/MBL

 

B90/Die Grünen

1.Seitz, Hans-Werner

Alle übrige Mitglieder der Fraktion B90/Die Grünen

 

Marburger Linke

1.Schwarz, JonathanStellv.: Sturm, Inge

Alle übrige Mitglieder der Fraktion Marburger Linke

 

 

Wahlvorschläge Sachkundige Einwohner:

 

CDU / FDP/MBL

Vertreter/in DGB:Linde, Godela

Vertreter/in Wirtschaft:Opitz, Karl-Michael

Vertreter ev. Kirche:Abraham, KaiStellv.: Ristow, Christine

Vertreter kath. Kirche:

Vertreter/in Universität:Prof. Dr. Seitter, Wolfgang

Stellv.: Prof. Dr. Rohrmann, Eckhardt

Vertreter Lehrerverband:Lange, UweStellv.: Kopp-Ruthner, Hille

 

Nach kurzer Erörterung wird folgender einheitlicher Wahlvorschlag aller Fraktionen gebildet:

 

Wahlvorschläge Stadtverordnete:

 

SPD / BfM

1.Dr. Malmanesh, Mohammad

2.wer, Heinrich

3.Klusmann, Alexandra

Alle übrige Mitglieder der Fraktionen von SPD und BfM

 

CDU / FDP/MBL

1.Schaffner, Karin

2.Schäfer-Jarosz, Sabine

3.Ditschler, Christoph

Alle übrige Mitglieder der Fraktionen von CDU und FDP/MBL

 

B90/Die Grünen

1.Seitz, Hans-Werner

Alle übrige Mitglieder der Fraktion B90/Die Grünen

 

Marburger Linke

1.Schwarz, Jonathan

Alle übrige Mitglieder der Fraktion Marburger Linke

 

Der Wahlvorbereitungsausschuss empfiehlt die Entsendung der 8 Stadtverordne-ten im Benennungsverfahren.

 

Wahlvorschläge Sachkundige Einwohner:

 

Vertreter/in DGB:Linde, Godela

Vertreter/in Wirtschaft:Opitz, Karl-Michael

Vertreter/in ev. Kirche:Abraham, KaiStellv.: Ristow, Christine

Vertreter/in Universität:Prof. Dr. Seitter, Wolfgang

Stellv.: Prof. Dr. Rohrmann, Eckhardt

Vertreter Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft:

Lange, UweStellv.: Kopp-Ruthner, Hille

Vertreter/in Deutscher Lehrerverband:

del, UlrikeStellv.: Blaufuß, Joachim

 

Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Wahl in offener Abstimmung per Handzeichen durchzuführen.

Ö 15  
Benennung und Wahl der Mitglieder der Gleichstellungskommission
VO/5077/2016  
Ö 16  
Benennung und Wahl der Mitglieder der Schulkommission
VO/5089/2016  
Ö 17  
Investitionsprogramm der Universitätsstadt Marburg für die Haushaltsjahre 2015 - 2019, 2. Nachtragshaushaltssatzung und Stellenplan der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Lesung und Beschlussfassung
VO/5067/2016  
Ö 17.1  
2. Nachtragshaushaltssatzung Stellenplan der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Lesung und Beschlussfassung
VO/5107/2016  
Ö 18  
II. Nachtrag zur Abfallsatzung der Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/4835/2016  
Ö 19  
Marburger Ortsrecht Neufassung und Änderung der Geschäftsordnung des Fahrgastbeirates für den Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/5046/2016  
Ö 20  
Entwicklung eines Marburger Konzepts zur Bürger/innenbeteiligung - Startervorlage
VO/4976/2016  
Ö 21  
Bildungsbauprogramm (BiBaP)
Enthält Anlagen
VO/4999/2016  
Ö 22  
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen
Enthält Anlagen
VO/5037/2016  
Ö 23  
Veräußerung der Beteiligung an der Lahn-Eder-Diemel -Abwasser GmbH durch die Stadtwerke Marburg GmbH
VO/5047/2016  
Ö 24  
Unterstützung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Enthält Anlagen
VO/4984/2016  
Ö 25  
Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Bebauungsplan Nr. 6/13-2 "Alte Kasseler Straße/Schützenstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bericht über das Ergebnis der Prüfung eingegangener Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4994/2016  
Ö 26  
Sanierungsgebiet „Nordstadt/Bahnhofsquartier“ hier: Waggonhallenareal Beschluss zur Durchführung des Projektes aus dem Bundesprogramm „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“
VO/5043/2016  
Ö 27  
Revitalisierung "Ehemaliges Allianzhaus" in Marburg, Gutenbergstraße 8 Bauherrschaft: Werner Projektentwicklung GmbH, In der Hofwiese 10 + 12, 36148 Kalbach
VO/5061/2016  
Ö 28     Dringlichkeitsanträge    
Ö 29     Anträge des Kinder- und Jugendparlaments    
Ö 29.1  
Antrag des Kinder- und Jugendparlaments betr. Seilbahn an der Tausenfüßler-Schule Schröck
VO/4937/2016  
Ö 30     Anträge der Fraktionen    
Ö 30.1  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Sozialquote Wohnungsbau
VO/4936/2016  
Ö 30.2  
Antrag der Piratenpartei betr. Bürgerbeteiligung 2016 II - Mängelrückmeldungsportal verbessern
VO/4947/2016  
Ö 30.3  
Antrag der Bürger für Marburg und der SPD betr.: Einführung einer Bürgerfragestunde
VO/4949/2016  
Ö 30.4  
Antrag Fraktion Marburger Linke betr.: Leitlinien/Satzung für Bürgerbeteiligung entwickeln
VO/4959/2016  
Ö 30.5  
Antrag der Piratenpartei betr.: Bürgerbeteiligung 2016 I - Initiativrechte
VO/4960/2016  
Ö 30.6  
Antrag der Piratenpartei betr.: Bürgerbeteiligung 2016 III - Bevölkerungsbefragungssystem
VO/4965/2016  
Ö 30.7  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Tempo 30 in der Graf-von-Stauffenbergstraße
VO/4996/2016  
Ö 30.8  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Sporthalle Elisabethschule
VO/4997/2016  
Ö 30.9  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Instandsetzung Fußwegeverbindung zwischen Marbacher Weg und Parallelweg
VO/5000/2016  
Ö 30.10  
Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Instandsetzung Heugäßchen
VO/5013/2016  
Ö 30.11  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Möglichkeiten für eine selbstbestimmte Freizeitgestaltung von Jugendlichen
VO/5022/2016  
Ö 30.12  
Antrag der CDU-Fraktion betr. Internationale Schule
VO/5057/2016  
Ö 30.13  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen betr. Sozialer Wohnungsbau Neubauvorhaben
VO/5059/2016  
Ö 30.14  
Antrag der Fraktionen SPD und BfM betr. Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplans "Am Krekel"
VO/5062/2016  
Ö 30.15  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Erstellung eines Masterplans mit dem Ziel, im Süden Marburgs Wohnraum zu schaffen
VO/5063/2016  
Ö 30.16  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Pflegepatenschaften Bismarck-Promenade
VO/5064/2016  
Ö 30.17  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. „Modernisierung der Marburger Altenhilfe St. Jakob (Richtsberg) in Umsetzung der Marburger Leitlinien einer zukunftsweisenden Alternssozialpolitik“
VO/5069/2016  
Ö 30.18  
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN betr. NSDAP-Mitgliedschaft des ehemaligen Oberbürgermeisters Karl-Theodor Bleek
VO/5071/2016  
Ö 30.19  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Aberkennung der Ehrungen für den ehemaligen Marburger OB Walter Voß (NSDAP)
VO/5074/2016  
Ö 30.20  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. 2. Nachtragshaushalt 2016
VO/5075/2016  
Ö 31     Kenntnisnahmen    
Ö 31.1  
Sachstandsbericht Nr. 5 Bauprojekt Erwin-Piscator-Haus
VO/4915/2016  
Ö 31.2  
Enquetekommission "Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen"
VO/4989/2016  
Ö 31.3  
Gewährung einer außerordentlichen Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende
Enthält Anlagen
VO/5009/2016  
Ö 31.4  
Stand der Brandschutzkonzepte an städtischen Schulen    
Ö 31.5  
Vollzug des Haushaltsplans 2016 hier: Halbjahresbericht
Enthält Anlagen
VO/5036/2016  
Ö 31.6  
Prüfbericht zur digitalen Gremienarbeit mit ALLRIS
VO/5053/2016  
Ö 31.7  
Konsolidierter Jahresabschluss und Gesamtabschluss der Universitätsstadt Marburg zum 31.12.2013
Enthält Anlagen
VO/5054/2016  
Ö 31.8  
Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Stand der Budgets zum 30.06.2016
Enthält Anlagen
VO/5070/2016  
             
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