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Ratsinformation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 16.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstr. 50
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung der Anwesenden    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Ergänzungen der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde    
Ö 5  
Wahl von Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg" (DBM)
VO/4680/2016  
Ö 6  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Marburger Altenhilfe St. Jakob gGmbH
VO/4684/2016  
Ö 7  
Verwaltungsrat der Sparkasse Marburg-Biedenkopf hier: Wahl von zwei Mitgliedern
VO/4743/2016  
Ö 8  
Wahl von Migliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Marburg GmbH
VO/4744/2016  
Ö 9  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Marburg mbH (SEG)
VO/4746/2016  
Ö 10  
Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Marburg Stadt und Land Tourismus GmbH
VO/4747/2016  
Ö 11  
Wahl des stellvertretenden Mitgliedes für die Regionalversammlung Mittelhessen
VO/5001/2016  
Ö 12  
Wahlvorschlag zur Wahl von 6 Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, die von den im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen werden
Enthält Anlagen
VO/4909/2016  
Ö 13  
Wahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
VO/4910/2016  
Ö 14  
Benennung und Wahl von Mitgliedern des Beirates der Volkshochschule
VO/4916/2016  
Ö 15  
Benennung und Wahl der Mitglieder der Gleichstellungskommission
VO/5077/2016  
Ö 16  
Benennung und Wahl der Mitglieder der Schulkommission
VO/5089/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten:

 

  1. 8    Stadtverordnete zu benennen
  2. 3    Lehrer/innen,
  3. 3    Erziehungsberechtigte,
  4. 3    Schüler/innen,
  5. 2    Vertreter/innen der Kirchen (evangelisch und katholisch),
  6. 1    Vertreter/in des Deutschen Gewerkschaftsbundes und
  7. 1    gemeinsamen Vertreter/gemeinsame Vertreterin der Industrie- und

Handelsklammer, des Einzelhandelsverbandes und der Kreishandwerkerschaft

 

in die Schulkommission zu wählen.

 

Zu Ziffer. 2 bis 7 sind Stellvertreter/innen festzulegen. Die in den Wahlvorschlägen genannten aber nicht gewählten Personen können als Stellvertreter/innen gelten.

 

   
    16.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - zurückgestellt
   
   
    26.09.2016 - Magistrat
    N 5 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Die Vorlage ist ebenfalls im Wahlvorbereitungsausschuss vorberaten worden. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Kissel.

 

Der Ausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung auf folgende einheitliche Wahlvorschläge geeinigt, die von allen Fraktionen mitgetragen werden:

 

  1. Benennung von 8 Stadtverordneten

 

SPD / BfM

Dehmel, Dominic

Dinnebier, Kirsten

Mensing, Gabriele

Alle übrigen Mitglieder der Fraktionen von SPD und BfM.

 

CDU / FDP/MBL

Range, Matthias

Schäfer-Jarosz, Sabine

Selinka, Michael

Alle übrige Mitglieder der Fraktionen von CDU und FDP/MBL.

 

B90/Die Grünen

Nezi, Marco

Alle übrigen Mitglieder der Fraktion B90/Die Grünen.

 

Marburger Linke

Sturm, Inge

Alle übrigen Mitglieder der Fraktion Marburger Linke.

 

  1. 3 Lehrer/innen

 

Daser, DagmarStellv.: Dahl-Dern, Claudia

Stein, Wolf-Dieter

Denfeld, Klaus

 

  1. 3 Erziehungsberechtigte

 

Leder, GabrieleStellv.: Tittmann, Beatrix

Al-Bkeer, JanaStellv.: Adam, Wolfram-Alexander

Piper, BrigitteStellv.: Prof. Dr. Klein, Michael

 

  1. 3 Schüler/innen

 

Es liegen keine Wahlvorschläge vor.

 

  1. 2 Vertreter/innen der Kirchen (evangelisch und katholisch)

 

Ev. Kirche:Ullrich, MatthiasStellv.: Dr. Neumann, Gerhard

Kath. Kirche:Gottschlich, Hans

 

  1. 1 Vertreter/in des Deutschen Gewerkschaftsbundes

 

Kopp-Ruthner, HilleStellv.: Steinert, Timo

 

  1. 1 gemeinsamer Vertreter/gemeinsame Vertreterin der Industrie- und Handelskammer, des Einzelhandelsverbandes und der Kreishandwerkerschaft

 

Opitz, Michael

 

Zum Verfahren empfiehlt der Wahlvorbereitungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung die 8 Stadtverordneten im Wege des Benennungsverfahrens zu entsenden und die übrigen Positionen aufgrund der vorliegenden Wahlvorschläge zu hlen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Verfahren einstimmig zu. Somit werden die folgenden von den Fraktionen benannten 8 Stadtverordneten als Mitglieder in die Schulkommission entsandt:

 

Dehmel, Dominic(SPD)

Dinnebier, Kirsten(SPD)

Mensing, Gabriele(BfM)

Range, Matthias(CDU)

Schäfer-Jarosz, Sabine(CDU)

Selinka, Michael(FDP/MBL)

Nezi, Marco(B90/Die Grünen)

Sturm, Inge(Marburger Linke)

 

Weiterhin wählt die Stadtverordnetenversammlung jeweils einstimmig

 

  • Daser, Dagmar (Stellv.: Dahl-Dern, Claudia), Stein, Wolf-Dieter und Denfeld, Klaus als Lehrer/innen,

 

  • Leder, Gabriele (Stellv.: Tittmann, Beatrix), Al-Bkeer, Jana (Stellv.: Adam, Wolfram-Alexander) und Piper, Brigitte (Stellv.: Prof. Dr. Klein, Michael) als Erziehungsberechtigte,

 

  • Ullrich, Matthias (Stellv.: Dr. Neumann, Gerhard) als Vertreter der ev. Kirche und Gottschlich, Hans als Vertreter der kath. Kirche,

 

  • Kopp-Ruthner, Hille (Stellv.: Steinert, Timo) als Vertreter/in des Deutschen Gewerkschaftsbundes,

 

  • Opitz, Michael als gemeinsamer Vertreter der Industrie- und Handelskammer, des Einzelhandelsverbandes und der Kreishandwerkerschaft

 

in die Schulkommission.

 

Die Wahl der 3 Schüler/innen kann nicht durchgeführt werden, da keine Wahlvorschläge vorliegen.

 

   
    14.10.2016 - Wahlvorbereitungsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Der Vorsitzende Kissel verweist auf die Vorlage zu TOP 17 der Stadtverordne-tenversammlung. Dem Ausschuss liegen folgende Wahlvorschläge der Fraktionen vor:

 

Wahlvorschläge Stadtverordnete (Benennungsverfahren):

 

SPD / BfM

1.Dehmel, Dominic

2.Dinnebier, Kirsten

3.Mensing, Gabriele

Alle übrigen Mitglieder der Fraktionen von SPD und BfM

 

CDU / FDP/MBL

1.Range, Matthias

2.Schäfer-Jarosz, Sabine

3.Selinka, Michael

Alle übrige Mitglieder der Fraktionen von CDU und FDP/MBL

 

B90/Die Grünen

1.Nezi, Marco

Alle übrigen Mitglieder der Fraktion B90/die Grünen

 

Marburger Linke

1.Sturm, Inge

Alle übrigen Mitglieder der Fraktion Marburger Linke

 

Wahlvorschläge Sachkundige Einwohner:

 

SPD / BfM

Lehrer/innen:Daser, Dagmar

Dahl-Dern, Claudia

Erziehungsberechtigte:Leder, Gabriele

 

CDU / FDP/MBL

Lehrer/innen:Stein, Wolf-Dieter

Erziehungsberechtigte:Al-Bkeer, JanaStellv. Adam, Wolfram-Alexander

Piper, BrigitteStellv.: Prof. Dr. Klein, Michael

Vertreter ev. Kirche:Ullrich, MatthiasStellv.: Dr. Neumann, Gerhard

Vertreter kath. Kirche:Gottschlich, Hans

Vertreter DGB:Kopp-Ruthner, HilleStellv.: Steinert, Timo

Vertreter IHK, EV, KH:Optiz, Michael

 

B90/Die Grünen

Erziehungsberechtigte:Tittmann, BeatrixStellv.: Katebini, Payam

 

Marburger Linke

Lehrerer/innen:Denfeld, Klaus

 

Nach kurzer Abstimmung wird folgender einheitlicher Wahlvorschlag aller Fraktionen gebildet:

 

Wahlvorschläge Stadtverordnete:

 

SPD / BfM

1.Dehmel, Dominic

2.Dinnebier, Kirsten

3.Mensing, Gabriele

Alle übrigen Mitglieder der Fraktionen von SPD und BfM

 

CDU / FDP/MBL

1.Range, Matthias

2.Schäfer-Jarosz, Sabine

3.Selinka, Michael

Alle übrige Mitglieder der Fraktionen von CDU und FDP/MBL

 

B90/Die Grünen

1.Nezi, Marco

Alle übrigen Mitglieder der Fraktion B90/die Grünen

 

Marburger Linke

1.Sturm, Inge

Alle übrigen Mitglieder der Fraktion Marburger Linke

 

Der Wahlvorbereitungsausschuss empfiehlt die Entsendung der 8 Stadtverordne-ten in die Schulkommission im Benennungsverfahren.

 

Wahlvorschläge Sachkundige Einwohner:

 

Lehrer/innen:Daser, DagmarStellv.: Dahl-Dern, Claudia

Stein, Wolf-Dieter

Denfeld, Klaus

Erziehungsberechtigte:Leder, GabrieleStellv.: Tittmann, Beatrix

Al-Bkeer, JanaStellv.: Adam, Wolfram-Alexander

Piper, BrigitteStellv.: Prof. Dr. Klein, Michael

Vertreter ev. Kirche:Ullrich, MatthiasStellv.: Dr. Neumann, Gerhard

Vertreter kath. Kirche:Gottschlich, Hans

Vertreter DGB:Kopp-Ruthner, HilleStellv.: Steinert, Timo

Vertreter IHK, EV, KH:Optiz, Michael

 

Der Wahlvorbereitungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Wahl der sachkundigen Einwohner/innen in offener Abstimmung per Hand-zeichen durchzuführen.

 

Die Wahl der 3 Schülervertreter/innen kann nicht durchgeführt werden, da keine Wahlvorschläge vorlagen. Sie wird ggf. zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Ö 17  
Investitionsprogramm der Universitätsstadt Marburg für die Haushaltsjahre 2015 - 2019, 2. Nachtragshaushaltssatzung und Stellenplan der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Lesung und Beschlussfassung
VO/5067/2016  
Ö 17.1  
2. Nachtragshaushaltssatzung Stellenplan der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Lesung und Beschlussfassung
VO/5107/2016  
Ö 18  
II. Nachtrag zur Abfallsatzung der Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/4835/2016  
Ö 19  
Marburger Ortsrecht Neufassung und Änderung der Geschäftsordnung des Fahrgastbeirates für den Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/5046/2016  
Ö 20  
Entwicklung eines Marburger Konzepts zur Bürger/innenbeteiligung - Startervorlage
VO/4976/2016  
Ö 21  
Bildungsbauprogramm (BiBaP)
Enthält Anlagen
VO/4999/2016  
Ö 22  
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen
Enthält Anlagen
VO/5037/2016  
Ö 23  
Veräußerung der Beteiligung an der Lahn-Eder-Diemel -Abwasser GmbH durch die Stadtwerke Marburg GmbH
VO/5047/2016  
Ö 24  
Unterstützung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Enthält Anlagen
VO/4984/2016  
Ö 25  
Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Bebauungsplan Nr. 6/13-2 "Alte Kasseler Straße/Schützenstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bericht über das Ergebnis der Prüfung eingegangener Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4994/2016  
Ö 26  
Sanierungsgebiet „Nordstadt/Bahnhofsquartier“ hier: Waggonhallenareal Beschluss zur Durchführung des Projektes aus dem Bundesprogramm „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“
VO/5043/2016  
Ö 27  
Revitalisierung "Ehemaliges Allianzhaus" in Marburg, Gutenbergstraße 8 Bauherrschaft: Werner Projektentwicklung GmbH, In der Hofwiese 10 + 12, 36148 Kalbach
VO/5061/2016  
Ö 28     Dringlichkeitsanträge    
Ö 29     Anträge des Kinder- und Jugendparlaments    
Ö 29.1  
Antrag des Kinder- und Jugendparlaments betr. Seilbahn an der Tausenfüßler-Schule Schröck
VO/4937/2016  
Ö 30     Anträge der Fraktionen    
Ö 30.1  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Sozialquote Wohnungsbau
VO/4936/2016  
Ö 30.2  
Antrag der Piratenpartei betr. Bürgerbeteiligung 2016 II - Mängelrückmeldungsportal verbessern
VO/4947/2016  
Ö 30.3  
Antrag der Bürger für Marburg und der SPD betr.: Einführung einer Bürgerfragestunde
VO/4949/2016  
Ö 30.4  
Antrag Fraktion Marburger Linke betr.: Leitlinien/Satzung für Bürgerbeteiligung entwickeln
VO/4959/2016  
Ö 30.5  
Antrag der Piratenpartei betr.: Bürgerbeteiligung 2016 I - Initiativrechte
VO/4960/2016  
Ö 30.6  
Antrag der Piratenpartei betr.: Bürgerbeteiligung 2016 III - Bevölkerungsbefragungssystem
VO/4965/2016  
Ö 30.7  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Tempo 30 in der Graf-von-Stauffenbergstraße
VO/4996/2016  
Ö 30.8  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Sporthalle Elisabethschule
VO/4997/2016  
Ö 30.9  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Instandsetzung Fußwegeverbindung zwischen Marbacher Weg und Parallelweg
VO/5000/2016  
Ö 30.10  
Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Instandsetzung Heugäßchen
VO/5013/2016  
Ö 30.11  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Möglichkeiten für eine selbstbestimmte Freizeitgestaltung von Jugendlichen
VO/5022/2016  
Ö 30.12  
Antrag der CDU-Fraktion betr. Internationale Schule
VO/5057/2016  
Ö 30.13  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen betr. Sozialer Wohnungsbau Neubauvorhaben
VO/5059/2016  
Ö 30.14  
Antrag der Fraktionen SPD und BfM betr. Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplans "Am Krekel"
VO/5062/2016  
Ö 30.15  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Erstellung eines Masterplans mit dem Ziel, im Süden Marburgs Wohnraum zu schaffen
VO/5063/2016  
Ö 30.16  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Pflegepatenschaften Bismarck-Promenade
VO/5064/2016  
Ö 30.17  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. „Modernisierung der Marburger Altenhilfe St. Jakob (Richtsberg) in Umsetzung der Marburger Leitlinien einer zukunftsweisenden Alternssozialpolitik“
VO/5069/2016  
Ö 30.18  
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN betr. NSDAP-Mitgliedschaft des ehemaligen Oberbürgermeisters Karl-Theodor Bleek
VO/5071/2016  
Ö 30.19  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Aberkennung der Ehrungen für den ehemaligen Marburger OB Walter Voß (NSDAP)
VO/5074/2016  
Ö 30.20  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. 2. Nachtragshaushalt 2016
VO/5075/2016  
Ö 31     Kenntnisnahmen    
Ö 31.1  
Sachstandsbericht Nr. 5 Bauprojekt Erwin-Piscator-Haus
VO/4915/2016  
Ö 31.2  
Enquetekommission "Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen"
VO/4989/2016  
Ö 31.3  
Gewährung einer außerordentlichen Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende
Enthält Anlagen
VO/5009/2016  
Ö 31.4  
Stand der Brandschutzkonzepte an städtischen Schulen    
Ö 31.5  
Vollzug des Haushaltsplans 2016 hier: Halbjahresbericht
Enthält Anlagen
VO/5036/2016  
Ö 31.6  
Prüfbericht zur digitalen Gremienarbeit mit ALLRIS
VO/5053/2016  
Ö 31.7  
Konsolidierter Jahresabschluss und Gesamtabschluss der Universitätsstadt Marburg zum 31.12.2013
Enthält Anlagen
VO/5054/2016  
Ö 31.8  
Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Stand der Budgets zum 30.06.2016
Enthält Anlagen
VO/5070/2016  
             
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