Seiteninhalt
Ratsinformation
Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2016 | |||||
| Ö 2 | Bericht(e) aus den Arbeitsgruppen zur Lokalen Agenda 21 | |||||
| Ö 3 | Präsentation der Konzeptstudie UniTram | VO/5050/2016 | ||||
| Ö 4 | Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Bebauungsplan Nr. 6/13-2 "Alte Kasseler Straße/Schützenstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bericht über das Ergebnis der Prüfung eingegangener Anregungen - Satzungsbeschluss | VO/4994/2016 | ||||
| Ö 5 | Marburger Ortsrecht III. Nachtrag zur Gebührenordnung für die öffentlichen Parkflächen in der Universitätsstadt Marburg (Parkgebührenordnung) | VO/5031/2016 | ||||
| Ö 6 | Marburger Ortsrecht Neufassung und Änderung der Geschäftsordnung des Fahrgastbeirates für den Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Universitätsstadt Marburg | VO/5046/2016 | ||||
| Ö 7 | Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen | VO/5037/2016 | ||||
| Ö 8 | Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Tempo 30 in der Graf-von-Stauffenbergstraße | VO/4996/2016 | ||||
| Ö 9 | Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Instandsetzung Fußwegeverbindung zwischen Marbacher Weg und Parallelweg | VO/5000/2016 | ||||
| VORLAGE | ||||||
|
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert
|
||||||
| 05.09.2016 - Magistrat | ||||||
| N 17.3 - zur Kenntnis genommen | ||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||
| 08.09.2016 - Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften | ||||||
| Ö 11 - zurückgestellt | ||||||
|
Der Antrag wird seitens der Antragsteller zurückgestellt, da zunächst ein Ortstermin stattfinden soll.
|
||||||
| 13.09.2016 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 10.9 - zurückgestellt | ||||||
|
Der Antrag wurde im Bau- und Planungsausschuss zurückgestellt. |
||||||
| 16.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||
| Ö 30.9 - zurückgestellt | ||||||
| 04.10.2016 - Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr | ||||||
| Ö 9 - zurückgestellt | ||||||
| 08.11.2016 - Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr | ||||||
| Ö 6 - zurückgestellt | ||||||
| 06.12.2016 - Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr | ||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | ||||||
|
Der Antrag wird wie folgt geändert:
„Der Magistrat wird aufgefordert
Der geänderte Antrag wird einstimmig zur Annahme empfohlen. |
||||||
| 08.12.2016 - Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften | ||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | ||||||
|
Der Antragstext wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr am 6. Dezember 2016 in nachfolgende Fassung geändert, die auch hier von der Antrag stellenden Fraktion übernommen wird.
Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Magistrat wird aufgefordert
1.den in Teilen zugewachsenen Fußweg zwischen dem Marbacher Weg/Höhe Chemie und dem Parallelweg zur Straße durch den Wald von Gestrüpp und Bewuchs zu säubern,
2.dabei die zugesagte ehrenamtliche Hilfe der Ketzerbachgesellschaft soweit erforderlich in Anspruch zu nehmen,
3die Änderung des Namens (Vorschlag Ketzerbachgesellschaft : Grüner Weg zum Schloss) in die Wege zu leiten. Abstimmungsergebnis:Einstimmige Annahme des geänderten Antrages
Aussprache wird nicht beantragt. |
||||||
| 13.12.2016 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 5.1 - geändert beschlossen | ||||||
|
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem so geänderten Antrag zuzustimmen. |
||||||
| 16.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||
| Ö 11.4 - geändert beschlossen | ||||||
|
Für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. McGovern. Der Antrag wurde dort geändert. Die geänderte Fassung empfiehlt der Ausschuss einstimmig zur Annahme.
Die geänderte Fassung des Antrages ist ebenfalls im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften vorberaten worden. Es berichtet die stellv. Vorsitzende, Stadtverordnete Bauder-Wöhr. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Antrag zuzustimmen.
Weiterhin berichtet der Stadtverordnete Pfalz von der Vorberatung der geänderten Antragsfassung im Haupt- und Finanzausschuss. Auch dieser empfiehlt einstimmig dem Antrag zuzustimmen.
Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die geänderte Fassung des Antrages zur Abstimmung auf. Die Stadtverodnetenversammlung beschließt einstimmig:
Der Magistrat wird aufgefordert
|
||||||
| Ö 10 | Verschiedenes | |||||
