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Ratsinformation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
Datum: Di, 06.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:54 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstr. 50
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2016    
Ö 2     Bericht(e) aus den Arbeitsgruppen zur Lokalen Agenda 21    
Ö 3     Präsentation der Konzeptstudie UniTram
VO/5050/2016  
Ö 4     Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Bebauungsplan Nr. 6/13-2 "Alte Kasseler Straße/Schützenstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bericht über das Ergebnis der Prüfung eingegangener Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4994/2016  
Ö 5     Marburger Ortsrecht III. Nachtrag zur Gebührenordnung für die öffentlichen Parkflächen in der Universitätsstadt Marburg (Parkgebührenordnung)
Enthält Anlagen
VO/5031/2016  
Ö 6     Marburger Ortsrecht Neufassung und Änderung der Geschäftsordnung des Fahrgastbeirates für den Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/5046/2016  
Ö 7     Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen
Enthält Anlagen
VO/5037/2016  
Ö 8     Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Tempo 30 in der Graf-von-Stauffenbergstraße
VO/4996/2016  
Ö 9     Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Instandsetzung Fußwegeverbindung zwischen Marbacher Weg und Parallelweg
VO/5000/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird aufgefordert

 

  • den in Teilen zugewachsenen Fußweg zwischen dem Marbacher Weg/Höhe Chemie und dem Parallelweg zur Straße durch den Wald wieder instand zu setzen

 

  • dabei die zugesagte ehrenamtliche Hilfe der Ketzerbachgesellschaft in Anspruch zu nehmen

 

  • dem Weg einen Namen zu geben ( Vorschlag Ketzerbachgesellschaft : Grüner Weg zum Schloss)  und entsprechend zu beschildern.

 

   
    05.09.2016 - Magistrat
    N 17.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.09.2016 - Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird seitens der Antragsteller zurückgestellt, da zunächst ein Ortstermin stattfinden soll.

 

   
    13.09.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10.9 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde im Bau- und Planungsausschuss zurückgestellt.

   
    16.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 30.9 - zurückgestellt
   
   
    04.10.2016 - Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
    Ö 9 - zurückgestellt
   
   
    08.11.2016 - Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
    Ö 6 - zurückgestellt
   
   
    06.12.2016 - Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Der Antrag wird wie folgt geändert:

 

Der Magistrat wird aufgefordert

 

  1. den in Teilen zugewachsenen Fußweg zwischen dem Marbacher Weg/Höhe Chemie und dem Parallelweg zur Straße durch den Wald von Gestrüpp und Bewuchs zu säubern,
  2. dabei die zugesagte ehrenamtliche Hilfe der Ketzerbachgesellschaft soweit erforderlich in Anspruch zu nehmen,
  3. die Änderung des Namens (Vorschlag Ketzerbachgesellschaft : Grüner Weg zum Schloss) in die Wege zu leiten.

Der geänderte Antrag wird einstimmig zur Annahme empfohlen.

   
    08.12.2016 - Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Der Antragstext wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr am 6. Dezember 2016 in nachfolgende Fassung geändert, die auch hier von der Antrag stellenden Fraktion übernommen wird.

 

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Magistrat wird aufgefordert

 

1.den in Teilen zugewachsenen Fußweg zwischen dem Marbacher Weg/Höhe Chemie und dem Parallelweg zur Straße durch den Wald von Gestrüpp und Bewuchs zu säubern,

 

2.dabei die zugesagte ehrenamtliche Hilfe der Ketzerbachgesellschaft soweit erforderlich in Anspruch zu nehmen,

 

3die Änderung des Namens (Vorschlag Ketzerbachgesellschaft : Grüner Weg zum Schloss) in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis:Einstimmige Annahme des

geänderten Antrages

 

Aussprache wird nicht beantragt.

   
    13.12.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem so geänderten Antrag zuzustimmen.

   
    16.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - geändert beschlossen
   

r den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. McGovern. Der Antrag wurde dort geändert. Die geänderte Fassung empfiehlt der Ausschuss einstimmig zur Annahme.

 

Die geänderte Fassung des Antrages ist ebenfalls im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften vorberaten worden. Es berichtet die stellv. Vorsitzende, Stadtverordnete Bauder-Wöhr. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Antrag zuzustimmen.

 

Weiterhin berichtet der Stadtverordnete Pfalz von der Vorberatung der geänderten Antragsfassung im Haupt- und Finanzausschuss. Auch dieser empfiehlt einstimmig dem Antrag zuzustimmen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die geänderte Fassung des Antrages zur Abstimmung auf. Die Stadtverodnetenversammlung beschließt einstimmig:

 

Der Magistrat wird aufgefordert

 

  1. den in Teilen zugewachsenen Fußweg zwischen dem Marbacher Weg/Höhe Chemie und dem Parallelweg zur Straße durch den Wald von Gestrüpp und Bewuchs zu säubern,

 

  1. dabei die zugesagte ehrenamtliche Hilfe der Ketzerbachgesellschaft soweit erforderlich in Anspruch zu nehmen,

 

  1. die Änderung des Namens (Vorschlag Ketzerbachgesellschaft: Grüner Weg zum Schloss) in die Wege zu leiten.
Ö 10     Verschiedenes    
             
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