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Ratsinformation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Auschusses für Soziales, Jugend und Frauen  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Auschusses für Soziales, Jugend und Frauen
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Hohe Kante, Barfüßerstraße 50, Eingang Hofstatt
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09. Dez. 2015    
Ö 2     Antrag der Piratenpartei betr. Verwendung der aufgrund des KITA-Streiks 2015 einbehaltenen Beschäftigtengehälter
VO/4116/2015  
Ö 3     Antrag der MBL-Fraktion betr. Bürgerversammlung
VO/4328/2015  
Ö 4     Antrag der CDU-Fraktion betr. Einrichtung einer „Armen-Ambulanz“, Medizinstudenten behandeln Obdachlose, Drogenabhängige und Unversicherte, ggf. in Zusammenarbeit mit der Marburger Tafel
VO/4505/2015  
Ö 5     Unterstützung von behinderten Mädchen und Frauen    
Ö 6     Neufassung der Satzung über die Benutzung von Kindertageseinrichtungen der Universitätsstadt Marburg - Kinderbetreuungssatzung -
Enthält Anlagen
VO/4522/2015  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die beigefügte Neufassung der Satzung über die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kindergarten - Kindertagesstätte - Hort - Krippe - Familienzentrum) der Universitätsstadt Marburg - Kinderbetreuungssatzung -

 

wird beschlossen.

 

 

   
    11.01.2016 - Magistrat
    N 2 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.01.2016 - Magistrat
    N 4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.01.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, CDU und Grüne bei Enthaltung der Marburger Linke, der Vorlage zuzustimmen.

 

   
    29.01.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

r den Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende, Stadtverordnete Dr. Perabo, Fraktion B90/Die Grünen. Die Vorlage wurde dort durch Bürgermeister Dr. Kahle erläutert. Der Ausschuss empfiehlt bei Enthaltung der Marburger Linke einstimmig die Annahme der Vorlage.

 

Die Vorlage ist ebenfalls im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten worden. Laut Bericht des Vorsitzenden, Stadtverordneter Pfalz, CDU-Fraktion, ist sie auch dort durch den Bürgermeister erläutert worden. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt bei Enthaltung der Marburger Linke ebenfalls einstimmig der Vorlage zuzustimmen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Enthaltung der Fraktion Marburger Linke, des Vertreters der Piratenpartei und der Stadtverordneten Adsan mit den übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:

 

Die beigefügte Neufassung der Satzung über die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kindergarten - Kindertagesstätte - Hort - Krippe - Familienzentrum) der Universitätsstadt Marburg - Kinderbetreuungssatzung - wird beschlossen.

 

Ö 7     Große Anfrage der FDP-Fraktion betr. Transparenz in Flüchtlingsfragen
VO/4570/2016  
Ö 8     Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Verteidigung des Marburger Modells der Flüchtlingsbetreuung in Cappel
VO/4582/2016  
Ö 9     Bericht der Verwaltung über Umorganisation der bisherigen Anlaufstelle Camp Cappel    
Ö 10     Verschiedenes    
             
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