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Ratsinformation
Stadtverordnetenversammlung - 05.05.2017
Grunddaten
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 05.05.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:40 - 18:40 Uhr) | |||||
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Berichtsantrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Affäre "3TM / Kauf Marbuch-Verlag"
WortprotokollFür den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Antrag wurde dort nach Erläuterung des Sachverhaltes durch den Oberbürgermeister per Geschäftsordnungsantrag für erledigt erklärt.
Stadtverordnetenvorsteherin Wölk erteilt dem Stadtverordneten Dr. Uchtmann das Wort für eine Stellungnahme der antragstellenden Fraktion. Im Anschluss berichtet Oberbürgermeister Dr. Spies ausführlich in der Angelegenheit.
Nach dem Bericht des Oberbürgermeisters lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Erledigterklärung des Antrages abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Ja:SPD, CDU, BfM Nein:B90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL, Piratenpartei Enthaltung:keine
Der Antrag ist damit für erledigt erklärt.
Da Fragen von Stadtverordneten an den Oberbürgermeister zu seinem Bericht durch die Stadtverordnetenvorsteherin nicht zugelassen werden, erklären die Stadtverordneten Köster-Sollwedel und Kula schriftlich gegenüber der Stadtverordnetenvorsteherin nach Ablauf der Sitzung außerhalb der Tagesordnung eine persönliche Erklärung abgeben zu wollen.
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abgelehnt
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geändert beschlossen
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abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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geändert beschlossen
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zur Kenntnis genommen
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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348,7 kB
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- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
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- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss