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Ratsinformation
Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung - 15.02.2017
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:20 Uhr) | |||||
abgelehnt
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Konzept "Ombudspersonen für Flüchtlinge"
WortprotokollFür die antragstellende Fraktion B90/Die Grünen erläutert Frau Dr. Perabo ausführlich den Fraktionsantrag. Für den Magistrat nimmt Oberbürgermeister Herr Dr. Spies Stellung und erläutert welche Aufgaben Ombudspersonen haben, auch im Unterschied zu Bürgern, die z. B. im Rahmen von Patenschaften Flüchtlinge unterstützen. Oberbürgermeister Herr Dr. Spies schlägt vor, dass die Ombudspersonen ihre Funktion und ihre bisherigen Aufgaben/Erfahrungen beschreiben. Auf dieser Grundlage könnte ein Konzept entwickelt werden. Herr Kissel von der Fraktion der CDU fragt nach, ob im künftigen Haushalt Mittel für Ombudspersonen eingestellt sind. Dies wird mit "ja" beantwortet. Herr Severin von der Fraktion der SPD schlägt vor, die Ombudspersonen zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses einzuladen, um persönlich über ihre Arbeit zu berichten. Über diesen Vorschlag wird im Ausschuss diskutiert.
Es besteht Einigkeit im Sozialausschuss, dass die beiden Ombudspersonen zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses eingeladen werden, um über ihre Arbeit zu berichten. |
ungeändert beschlossen
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