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Ratsinformation

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 21:32 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstr. 50
Ort: 35037 Marburg
Anlagen:
Große Anfrage betr. Situation der in Marburg seit 2015 lebenden Geflüchteten - Antwort  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2018
SI/0084STVV/2018  
   
   
Ö 3  
Fragestunde    
Ö 4  
Besetzung des Ortsgerichts Marburg I - Wahl eines/r Ortsgerichtsschöffen/in
VO/6403/2018  
Ö 5  
Besetzung des Schiedsamtes Marburg III - Neuwahl einer Schiedsperson - Neuwahl einer stellv. Schiedsperson
VO/6509/2018  
Ö 6  
Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 15/2 in Marburg-Moischt, nördlich "Pfingstweide" - Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
VO/6501/2018  
Ö 7  
Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Bebauungsplan Nr. 15/7 in Marburg-Moischt, nördlich "Pfingtsweide" - Kenntnisnahme des Berichts über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB - Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
VO/6503/2018  
Ö 8  
Wohnungsneubau im Marburger Westen Kenntnisnahme der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens und Prioritätensetzung
Enthält Anlagen
VO/6502/2018  
Ö 9  
Aktualisierung und Bericht zum Frauenförderplan der Stadtverwaltung Marburg für den Zeitraum 2015 - 2021
Enthält Anlagen
VO/6507/2018  
Ö 10  
Stadtwerke Marburg GmbH: Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
VO/6515/2018  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Akteneinsichtsausschuss Grundstücksvergabe hier: Erlaubnis zur umfassenden Akteneinsicht
VO/6551/2018  
Ö 11.2  
Dringlicher Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linke betr.: Planungsstopp für Umgehungsstraßen in den westlichen Außenstadtteilen
VO/6553/2018  
Ö 11.3  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Marburger Linke und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kongress der rechtsextremen Burschenschaft Germania
VO/6554/2018  
Ö 11.4  
Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr.: Mieterstrom aus Solarenergie
VO/6552/2018  
Ö 11.5  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Ampelschaltung Universitätsstraße/Gutenbergstraße
VO/6559/2018  
Ö 12     Anträge der Fraktionen    
Ö 12.1  
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Stadtentwicklungskonzept für die Wilhelm-Röpke-Straße erarbeiten – Entwicklung eines Quartiers „Marburg Mitte“ vorantreiben
VO/6409/2018  
Ö 12.2  
Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Prüfung einer Bebauung auf den Lahnbergen
VO/6434/2018  
Ö 12.3  
Antrag der Piratenpartei betr. Wohnen & Innovationsräume auf den Lahnbergen
VO/6437/2018  
Ö 12.4  
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Alternative Standorte für mehr Wohnungsbau in Marburg prüfen
VO/6445/2018  
Ö 12.5  
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Ferienwohnungssatzung für Marburg – Zweckentfremdung von Wohnraum untersagen
VO/6446/2018  
Ö 12.6  
Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.: Prüfung Entwicklung Wohngebiete in den östlichen Stadtteilen
VO/6447/2018  
Ö 12.7  
Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.: Marburger Transparenzoffensive - mehr Bürgerinformation zur öffentlichen Mittelverwendung
VO/6448/2018  
Ö 12.8  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Gedenken zum 100. Jahrestag des Massakers durch die Marburger Jäger in Königshütte
VO/6452/2018  
Ö 12.9  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Christopher-Street-Day 2019 in Marburg – hier ist Vielfalt zuhause
VO/6457/2018  
Ö 12.10  
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Stopp der Ausbauplanungen des Parkhauses am Pilgrimstein
VO/6480/2018  
Ö 12.11  
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Gebührenbefreiung für U-3-Kita-Plätze
VO/6482/2018  
Ö 12.12  
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Parkdeck und Mobilitätsknoten in der Wilhelm-Röpke-Straße realisieren – Innenstadt vom Verkehr entlasten
VO/6513/2018  
Ö 13     Kenntnisnahmen    
Ö 13.1  
Vollzug des Haushaltsplans 2018 hier: Monatsbericht und Budgetbericht 09/2018
Enthält Anlagen
VO/6486/2018  
Ö 13.2  
Vollzug des Haushaltsplans 2018 hier: Monatsbericht und Budgetbericht 10/2018
Enthält Anlagen
VO/6518/2018  
Ö 13.3  
Aktualisierung der Fahrpläne für die Universitätsstadt Marburg zum Fahrplanwechsel am 09.12.2018
Enthält Anlagen
VO/6511/2018  
Ö 13.4  
Kostenfeststellung Erwin-Piscator-Haus, Beschluss 3.6 gemäß AGA, Anlage 21
VO/6500/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Gemäß AGA, Anlage 21, Ziffer 3.6, Kostenfeststellung, werden die tatsächlich entstandenen Kosten für den Umbau des Erwin-Piscator-Hauses wie folgt festgesetzt:

 

Unter Berücksichtigung der bis zum 31.08.2018 geleisteten Zahlungen und noch zur Auszahlung kommenden Einbehalte belaufen sich die entstandenen Kosten für die Umgestaltung und Erweiterung des Erwin-Piscator-Hauses auf rd. 38,38 Mio. € brutto.

Zusätzlich sind noch Kostenrisiken in Höhe von rd. 760 T€ brutto bekannt, die sich im Wesentlichen aus nicht belegten Forderungen gegenüber der Stadt zusammensetzen. Daneben stehen Forderungen der Stadt gegenüber Projektbeteiligten aufgrund von entstandenen Schäden, die sich durch Schlechtleistungen ergeben haben. Die wesentlichen Sachverhalte befinden sich in juristischer Klärung.

 

   
    05.11.2018 - Magistrat
    N 16.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.11.2018 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Nach ergänzenden Rückfragen von Herrn Dehmel und Herrn Weidemann nimmt der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder den Projektbericht zur Kenntnis.

 

 

   
    15.11.2018 - Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Zunächst führt Herr Oberbürgermeister Dr. Spies kurz in die Vorlage ein und bemerkt, dass die Anzahl der Veranstaltungen nach der Sanierung inzwischen doppelt so hoch sei wie vor der Sanierung. Dies spreche für die Qualität und die Konzeption des erneuerten Gebäudes.

 

Die Fachdienstleiterin des Erwin-Piscator-Hauses, Frau Stichnothe-Botschafter, stellt an Hand einer Präsentation das Gebäude einschließlich Einrichtung an sich, die Anzahl und Art der Veranstaltungen in den verschiedenen Räumlichkeiten mit der entsprechenden Besucherfrequenz, das Zusammenspiel mit der Martin-Luther-Schule hinsichtlich der Raumbelegungen und die beabsichtigten Realisierungsmöglichkeiten für die Zukunft vor. Nachfragen der Ausschussmitglieder beider Ausschüsse beziehen sich auf die nahezu gesamte Bandbreite des Vortrages.

 

Anschließend stellt Herr Petrowitz vom mit der Projektsteuerung beauftragten ro Drees & Sommer die nunmehr abschließende Kostensituation der Umbaumaßnahme vor. Insbesondere geht er auf die verschiedenen Kostenblöcke der entstandenen Mehrkosten ebenso ein wie auf die noch bestehenden Restrisiken. Auch hier ergehen verschiedene Nachfragen, z. B. zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Restrisiken, zur Üblichkeit der eingetretenen Kostensteigerung und zu einzelnen Kostenpositionen.

 

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften nimmt die vorgelegte Kostenfeststellung zur Kenntnis.

 

Anschließend ergeht eine kurze Unterbrechung der Sitzung, um den Mitgliedern des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Bäder sowie den vortragenden Personen zum TOP 2 den Ausgang aus dem Sitzungsraum zu ermöglichen.

 

Nach Wiederaufnahme der Sitzung wird in die weitere Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften eingestiegen.

   
    20.11.2018 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8.7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.11.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13.4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Gemäß AGA, Anlage 21, Ziffer 3.6, Kostenfeststellung, werden die tatsächlich entstandenen Kosten für den Umbau des Erwin-Piscator-Hauses wie folgt festgesetzt:

 

Unter Berücksichtigung der bis zum 31.08.2018 geleisteten Zahlungen und noch zur Auszahlung kommenden Einbehalte belaufen sich die entstandenen Kosten für die Umgestaltung und Erweiterung des Erwin-Piscator-Hauses auf rd. 38,38 Mio. € brutto.

Zusätzlich sind noch Kostenrisiken in Höhe von rd. 760 T€ brutto bekannt, die sich im Wesentlichen aus nicht belegten Forderungen gegenüber der Stadt zusammensetzen. Daneben stehen Forderungen der Stadt gegenüber Projektbeteiligten aufgrund von entstandenen Schäden, die sich durch Schlechtleistungen ergeben haben. Die wesentlichen Sachverhalte befinden sich in juristischer Klärung.

 

             
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