Seiteninhalt
Ratsinformation
Haupt- und Finanzausschuss - 09.04.2019
Grunddaten
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 09.04.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (17:00 - 20:33 Uhr) | |||||
geändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
Konzeption und Sachstand Kooperative Sozialplanung
WortprotokollOberbürgermeister Dr. Spies erläutert die Vorlage.
Frau Dr. Perabo beantragt folgende Änderung des Beschlussvorschlages:
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,
Die Vorlage und die Änderungsanträge werden im Ausschuss ausführlich diskutiert.
Der Stadtverordnete Köster-Sollwedel stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag in den Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung zurückzuverweisen. Der Stadtverordnete Rink spricht dagegen.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, CDU und BfM gegen die Stimmen von B90/Die Grünen und Marburger Linke, bei Enthaltung der Stimme der FDP/MBL, den Geschäftsordnungsantrag abzulehnen.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP/MBL und BfM gegen die Stimmen von B90/Die Grünen und Marburger Linke, den Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen abzulehnen.
Die Stadtverordnete Sell beantragt wegen der missverständlichen Adresse des Beschlussvorschlages eine redaktionelle Änderung mit dann folgendem Wortlaut:
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von dem Teil der Beschlussvorlage, der zur Kenntnisnahme vorgesehen ist, Kenntnis und empfiehlt mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP/MBL und BfM, bei Enthaltung der Stimmen von B90/Die Grünen und Marburger Linke, dem zweiten Teil der insoweit geänderten Beschlussvorlage zuzustimmen.
|
|
geändert beschlossen
|
|||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
abgelehnt
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
zur Kenntnis genommen
|
||||
zur Kenntnis genommen
|
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
85,8 kB
|
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss