Universitätstadt Marburg

?

Hauptnavigation der Seite

Kartenanwendung der Stadt Marburg

Seiteninhalt

Inhaltsbereich der Seite

Ratsinformation

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 22.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:40 - 21:22 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstr. 50
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Marburger Linke betr. Schutz von Mieterinnen und Mietern im Südviertel. Stopp Gentrifizierung
VO/7140/2019  
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2019
SI/0097STVV/2019  
Ö 3  
Fragestunde    
Ö 4  
Finanzplan und Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023 der Universitätsstadt Marburg, Haushaltssatzung für das Jahr 2020 mit ihren Anlagen und Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
VO/7114/2019  
Ö 5  
Marburger Ortsrecht: II. Nachtrag zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg"
Enthält Anlagen
VO/7075/2019  
Ö 6  
Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 24/5 Wohnquartier Oberer Rotenberg mit Nahversorger und Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 24/9 Wohnquartier Oberer Rotenberg mit Nahversorger im Stadtteil Marbach gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
VO/7012/2019  
Ö 7  
Allianz für Entwicklung und Klima: Beitritt der Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/7082/2019  
Ö 8  
Erste Vorhabenliste der Universitätsstadt Marburg
Enthält Anlagen
VO/7100/2019  
Ö 9  
Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen    
Ö 10  
Kapitalerhöhung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Marburg mbH sowie Neufassung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
VO/7048/2019  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Marburg GmbH
Enthält Anlagen
VO/7079/2019  
Ö 12  
Kapitalerhöhung der Stadtentwicklungsgesellschaft Marburg mbH (SEG) sowie Neufassung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
VO/7102/2019  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Inwieweit betrifft der Pflegenotstand an der Uniklinik Gießen-Marburg auch den Marburger Standort?
VO/7125/2019  
Ö 13.2  
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Marburger Linke und B90/Die Grünen betr.: "Wir schweigen nicht zum völkerrechtswidrigen Krieg des NATO-Mitglieds Türkei"
VO/7139/2019  
Ö 14     Anträge des Kinder- und Jugendparlaments    
Ö 14.1  
Antrag des Kinder- und Jugendparlaments betr. Anbringung eines Basketballkorbs in Wehrda
Enthält Anlagen
VO/6894/2019  
Ö 14.2  
Antrag des Kinder- und Jugendparlaments betr. kostenloses Schülerticket
VO/7039/2019  
Ö 15     Anträge des Ausländerbeirats    
Ö 15.1  
Antrag des Ausländerbeirats betr. Einheitsbuddeln
VO/6995/2019  
Ö 15.2  
Antrag des Ausländerbeirates betr. Ausländerbehörde
VO/7094/2019  
Ö 15.3  
Antrag des Ausländerbeirates betr. Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit des Ausländerbeirates
VO/7095/2019  
Ö 15.4  
Antrag des Ausländerbeirates betr. Gedenkstätte für Opfer von Rassismus
VO/7096/2019  
Ö 16     Anträge der Fraktionen    
Ö 16.1  
Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen betr.: Barrierefreie Anbindung des Lokschuppenareals an den Hauptbahnhof
VO/7010/2019  
Ö 16.2  
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Freigabe der Planungsmittel für Neubau Hessisches Landestheater und Musikschule
VO/7035/2019  
Ö 16.3  
Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Fortschreibung des Sportentwicklungsplans
VO/7060/2019  
Ö 16.4  
Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Evaluation der Handlungsempfehlungen aus dem Sportentwicklungsplan von 2009
VO/7061/2019  
Ö 16.5  
Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Errichtung einer 4-Felderhalle
VO/7063/2019  
Ö 16.6  
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. „Marburger Lenchen“ und Museum Anatomicum
VO/7073/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Der Magistrat wird gebeten, mit der Universität Marburg und der Leitung des Marburger Museum Anatomicum Gespräche über die Zukunft der Präparate des Museums, insbesondere des „Marburger Lenchens“ zu führen.

 

  1. Ziel dieser Gespräche soll sein, einen angemessenen und würdigen Rahmen für den weiteren Umgang mit den Präparaten zu finden. Für das „Marburger Lenchen“ soll dabei besonders die Möglichkeit einer Bestattung diskutiert werden.

 

  1. Der Magistrat wird gebeten, einen Ideenwettbewerb zu initiieren, mit dem Ziel, dem „Marburger Lenchen“ im Stadtbild der Universitätsstadt künstlerisch zu gedenken.

 

   
    GREMIUM: Magistrat    DATUM: Mo, 11.11.2019    TOP: N 15.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Haupt- und Finanzausschuss    DATUM: Di, 19.11.2019    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Es wird der Bitte der antragstellenden Fraktion gefolgt, den Antrag vor der Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss zunächst an den Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder zur Vorberatung zu überweisen.

 

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 22.11.2019    TOP: Ö 16.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder    DATUM: Do, 05.12.2019    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Nach Stellungnahmen von Frau Dinnebier und Frau Fischer sowie Diskussionsbeiträgen von Herrn Dehmel, Herrn Reissner, Frau Sturm, Herrn Seitz, Frau Halilovic und Frau Stahl wird die Vorlage mit

 

3 JA-Stimmen  (Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linke)

7 NEIN-Stimmen  (SPD, CDU und FDP)

1 Enthaltung   (BfM)

 

abgelehnt.

 

Aussprache wird angemeldet.

 

   
    GREMIUM: Haupt- und Finanzausschuss    DATUM: Di, 10.12.2019    TOP: Ö 11.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Der Antrag wurde im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder behandelt. Dort wurde bereits Aussprache angemeldet.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP/MBL und BfM gegen die Stimmen von B90/Die Grünen bei Enthaltung der Stimmen der Marburger Linke, den Antrag abzulehnen.

 

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 31.01.2020    TOP: Ö 12.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen: B90/Die Grünen, Marburger Linke

Nein-Stimmen: SPD, CDU, FDP, BfM, Piratenpartei

Enthaltung: MBL

 

Ö 16.7  
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Anzahl der Fahrradabstellplätze an allen Marburger Schulen erhöhen
VO/7074/2019  
Ö 16.8  
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Barrierefreies Onlineangebot der Stadtbücherei
VO/7086/2019  
Ö 16.9  
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Verbesserte Zugänglichkeit der Sitzungsunterlagen städtischer Gremien für blinde und sehbehinderte Menschen
VO/7087/2019  
Ö 16.10  
Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.: „Haus der Nachhaltigkeit“ in Marburg
VO/7091/2019  
Ö 16.11  
Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr. „Sportstadt Marburg“
VO/7092/2019  
Ö 16.12  
Antrag der Fraktionen SPD, BfM und CDU betr.: Gütesiegel „Fairtrade-School“
VO/7093/2019  
Ö 16.13  
Antrag der Fraktionen von ‚Bürger für Marburg‘, SPD und CDU betr. neue Bestuhlung vor der Schlossparkbühne
VO/7097/2019  
Ö 16.14  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linke betr.: Einberufung einer Bürger*innenversammlung zum Thema Afföllerwiesen-Verkaufsverhandlungen
VO/7120/2019  
Ö 17     Kenntnisnahmen    
Ö 17.1  
Aktualisierung der Fahrpläne für die Universitätsstadt Marburg zum Fahrplanwechsel am 15.12.2019
Enthält Anlagen
VO/7077/2019  
Ö 17.2  
Rahmenvorgabe Leichtverpackungen
Enthält Anlagen
VO/7090/2019  
Ö 17.3  
Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019
Enthält Anlagen
VO/7115/2019  
             
Mobile Navigation schliessen