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Ratsinformation
Stadtverordnetenversammlung - 31.01.2020
Grunddaten
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 31.01.2020
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:38 - 20:00 Uhr) | |||||
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Für Dialog und Vielfalt - Handlungskonzept gegen Rassismus, Ausgrenzung und Demokratiefeindlichkeit
WortprotokollFür den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Vorlage zuzustimmen. Aussprache (Setzpunkt) wurde durch die SPD-Fraktion im Ältestenrat angemeldet.
An der Aussprache beteiligen sich die Stadtverordneten Rink, Stahl, Bastian, Bokelmann, Köster-Sollwedel, Seipp und Frese sowie Oberbürgermeister Dr. Spies.
Nach Beendigung der Aussprache lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage abstimmen und die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den im Handlungskonzept für Dialog und Vielfalt vorgesehenen Handlungsschwerpunkten zu und ermächtigt den Magistrat, die dort enthaltenen Maßnahmen sowie weitere noch zu erarbeitende Maßnahmen in den Handlungsschwerpunkten umzusetzen.
Der Magistrat legt 2023 einen Abschlussbericht zur Umsetzung der Maßnahmen des Handlungskonzeptes vor.
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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125,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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547,9 kB
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