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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung

Datum:: Fr., 22.03.2019

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:37 - 21:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2019	SI/0091STVV/2019
Ö 3	Fragestunde
Ö 4	Investitionsprogramm der Universitätsstadt Marburg für die Haushaltsjahre 2018 - 2022, Haushaltssatzung und Stellenplan der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2019 - 2. Lesung und Beschlussfassung	VO/6689/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5	Green-City-Plan Marburg der Universitätsstadt Marburg zum BMVI-Sonderprogramm "Green-City-Plan (GCP)"	VO/6611/2019	vertagt
Ö 6	Wirtschaftspläne 2019 der Marburger Altenhilfe St. Jakob gGmbH und der Marburger Service GmbH	VO/6665/2019	vertagt
Ö 7	Dringlichkeitsanträge
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.: Afföllerwiesen	VO/6734/2019	vertagt
Ö 7.2	Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Stopp der Verhandlungen zum Verkauf des Afföllerwiesen-Parkplatzes	VO/6736/2019	vertagt
Ö 7.3	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Marburger Linke betr. Gaswerkgelände	VO/6737/2019	vertagt
Ö 7.4	Gewalt gegen städtische Bedienstete kann in keinem Fall geduldet werden(Kurzfristige Oberbürgermeister-Vorlage weil dringlich)	VO/6740/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Marburger Linke und Bündnis 90/Die Grünen betr. Ersatzräume für Künstlerwerkstatt errichten	VO/6741/2019	vertagt
Ö 8	Anträge der Fraktionen
Ö 8.1	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Gebührenbefreiung für U-3-Kita-Plätze	VO/6482/2018	abgelehnt
Ö 8.2	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Demokratisierung städtischer Verkehrspolitik	VO/6609/2019	geändert beschlossen
Ö 8.3	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Aktualisierung der Wohnraumbedarfsanalyse	VO/6630/2019	zurückgezogen
Ö 8.4	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Wassertretstelle/n einrichten	VO/6651/2019	geändert beschlossen
Ö 8.5	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Integrierter Stadtentwicklungsplan Marburg 2030	VO/6652/2019	zurückgezogen
Ö 8.6	Antrag der Fraktionen von FDP/MBL und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bürgerinitiative an der Auftragsvergabe für ein Gutachten zum Verkehr im Marburger Westen beteiligen	VO/6662/2019	vertagt
Ö 8.7	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Vitosgelände	VO/6668/2019	abgelehnt
Ö 8.8	Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Prüfung der Errichtung einer neuen B3-Auffahrt in nördlicher Richtung von der Konrad-Adenauer-Brücke aus	VO/6672/2019	abgelehnt
Ö 8.9	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Neuaufstellung Regionalplan 2020	VO/6682/2019	vertagt
Ö 8.10	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Planung eines „Verkehrsknoten Nord“	VO/6690/2019	vertagt
Ö 8.11	Antrag der Fraktionen von Bürger für Marburg, SPD und CDU betreffend Prüfung von Ladestationen an Straßenlaternen	VO/6691/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Unterstützung der von Abschiebung bedrohten algerischen Familie aus Marburg	VO/6693/2019	vertagt
Ö 8.13	Antrag der Fraktionen CDU, BfM und SPD betr.: Bessere Unterstützung für Fachkräfte im Handwerk - Erhöhung der Meisterprämie	VO/6694/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8.14	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bericht zu Rückzug der GWH aus Marburg	VO/6711/2019	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kenntnisnahmen
Ö 9.1	Für das Jahr 2019 geplante - derzeit bekannte - Baumaßnahmen und Veranstaltungen mit größeren Auswirkungen auf die Verkehrsabläufe im Stadtgebiet Marburg.	VO/6675/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Planungen zum Jubiläum Marburg800	VO/6704/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Bildungsbauprogramm (BiBaP) - Veränderung der Maßnahmen an der Elisabethschule	VO/6713/2019	vertagt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Große Anfrage betr. der Situation der Geschäfte in Wettergasse und der Neustadt - Antwort			(wie Dokument)	218,2 kB

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