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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung

Datum:: Fr., 20.11.2020

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:40 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2020	SI/0109STVV/2020
Ö 3	Fragestunde
Ö 4	Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Magistratsmitglieds	VO/7679/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Besetzung des Ortsgerichts Marburg IV (Schröck, Bauerbach, Moischt, Ginseldorf) - Wahl eines/r Ortsgerichtsschöffen/in und zugleich stellv. Ortsgerichtsvorsteher/in	VO/7606/2020	ungeändert beschlossen
Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) im Verbund der Mittelstädte Hessens	VO/7625/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7	RMV GmbH - Beteiligung an der Deutschlandtarifverbund-GmbH	VO/7643/2020	ungeändert beschlossen
Ö 8	Marburger Konzeptverfahren für Gemeinschaftliches Wohnen	VO/7647/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9	Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren" - Beschluss des vorläufigen Geltungsbereichs	VO/7653/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10	Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg - DBM: Jahresabschluss 2019	VO/7673/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Marburg GmbH	VO/7663/2020	ungeändert beschlossen
Ö 12	Dringlichkeitsanträge
Ö 12.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Infektionsschutz an Schulen	VO/7683/2020	geändert beschlossen
Ö 12.2	Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.Postfiliale am Richtsberg	VO/7689/2020	geändert beschlossen
Ö 12.3	Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr. Bekenntnis zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes	VO/7690/2020	ungeändert beschlossen
Ö 12.4	Dringlicher Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Aktualisierung und Transparenz von Corona-Informationen	VO/7692/2020	vertagt
Ö 13	Anträge der Fraktionen
Ö 13.1	Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Abschaffung der Hundesteuer	VO/7601/2020	abgelehnt
Ö 13.2	Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr. direkte Anbindung der Parkplatzanlagen am Behring-Standort Görzhausen II an die L3092	VO/7587/2020	ungeändert beschlossen
Ö 13.3	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Gemeinschaftsgärten als umweltfreundliche Aufwertung des Wohnumfelds	VO/7598/2020	vertagt
Ö 13.4	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Vermögensabgabe jetzt - Lasten der Corona-Krise gerecht verteilen und kommunale Aufgaben finanzieren	VO/7641/2020	vertagt
Ö 13.5	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Kauf des alten Forsthauses	VO/7648/2020	abgelehnt
Ö 13.6	Antrag der Fraktionen von BfM, SPD und CDU betr. Instandsetzung und Pflege von Baumscheiben	VO/7658/2020	ungeändert beschlossen
Ö 13.7	Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.: Naturwaldzellen	VO/7659/2020	vertagt
Ö 13.8	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Alter Botanischer Garten: Einhaltung des Bebauungsplanes	VO/7664/2020	geändert beschlossen
Ö 13.9	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Alter Botanischer Garten: Sanierungsarbeiten und Denkmalschutz	VO/7665/2020	ungeändert beschlossen
Ö 13.10	Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Neubau Radweg Marbach - Görzhausen	VO/7676/2020	ungeändert beschlossen
Ö 14	Kenntnisnahmen
Ö 14.1	Zusammenarbeit bei Themen der Integration, Migration und Ausländerbehörde innerhalb der Stadtverwaltung: Vorschlag für ein Leitbild der Organisationsstruktur	VO/7605/2020	vertagt
Ö 14.2	Vollzug des Haushaltsplans 2020 hier: Zwischen- und Budgetbericht zum 30.09.2020	VO/7642/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Beteiligungsbericht 2020 der Universitätsstadt Marburg	VO/7645/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Logo "Marburg digital"	VO/7649/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Aktualisierung der Fahrpläne für die Universitätsstadt Marburg zum Fahrplanwechsel am 13.12.2020	VO/7654/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	Bericht zum Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Umsetzung des Beschlusses auf Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Klimanotstand und Aktionsplan (VO/6829/2019) vom 28.06.2019	VO/7393/2020-1	vertagt

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