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Ratsinformation

ALLRIS - Sitzung

ALLRIS net

Betreff:

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Datum:

Fr, 29.01.2021

Status:

öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:35 - 22:12 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Wohnungsbau in Marburg	VO/7839/2021	abgelehnt
Ö 1.2	Dringlicher Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Wechselunterricht braucht Platz!	VO/7840/2021	abgelehnt
Ö 1.3	Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Schule und Corona	VO/7841/2021	abgelehnt
Ö 1.4	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Marburger Linke betr. Bürgerversammlung Temmler Areal/Quartier Südbahnhof	VO/7842/2021	abgelehnt
Ö 1.5	Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Soziale Wohnungspolitik in Marburg	VO/7843/2021	abgelehnt
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2020	SI/0111STVV/2020
Ö 3	Fragestunde
Ö 4	Besetzung der Schiedsperson und stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Marburg IV - Stadtteile Marbach, Dagobertshausen, Michelbach, Cyriaxweimar, Dilschhausen, Elnhausen, Haddamshausen, Hermershausen, Wehrshausen, Gisselberg und Neuhöfe	VO/7734/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5	Straßenbenennung: Benennung eines Weges nach Herrn Werner Karry (Werner-Karry-Weg)	VO/7804/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6	Straßenbenennung: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen nach außereuropäischen Wissenschaftler*innen sowie anderen außereuropäischen Persönlichkeiten mit Bezug zu Marburg	VO/7808/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7	Straßenbenennung: Umbenennung des Karl-Theodor-Bleek-Platzes in Hildegard-Hamm-Brücher-Platz	VO/7809/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8	Jahresrechnung der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2018	VO/7730/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 - Organisationsübersicht nach Produkten	VO/7768/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10	Kanalgebührenhaushalt Nachkalkulation 2019 und Gebührenkalkulation 2021 - DBM	VO/7814/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wirtschaftsplan 2021 für den DBM	VO/7815/2021	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bestellung des Wirtschaftsprüfers des DBM für das Geschäftsjahr 2020	VO/7817/2021	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg - Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan Nr. 18/27 "Steinmühle - Schule und Internat" in den Stadtteilen Cappel und Gisselberg	VO/7748/2020	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haus der Nachhaltigkeit/Entwicklung des Kerners im Rahmen des Förderprogramms "Lebendige Zentren"	VO/7750/2020	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg - Aktualisierte Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 24/4 10. Änderung "Am Engelsberg" im Stadtteil Marbach	VO/7751/2020	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg - Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 6/17 "Ehemaliges Hauptpostareal zwischen Eisenstraße und Zimmermannstraße" in Marburg	VO/7753/2020	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg - Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan Nr. 12/7 "Rinnacker" im Stadtteil Ginseldorf	VO/7757/2020	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg - Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Flächennutzungsplanänderung Nr. 25/9 "Auf der Jöch" und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 25/12, 1. Änderung "Auf der Jöch" im Stadtteil Wehrda	VO/7761/2020	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg - Offenlagebeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 12/3 für den Bereich "Rinnacker" im Stadtteil Ginseldorf	VO/7762/2020	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Marburg - Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26/7 3. Änderung Seniorenquartier am Lindenplatz im Stadtteil Michelbach	VO/7770/2020	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 9/42, 2. Änderung Franz-Tuczek-Weg/Cappeler Straße/Frauenbergstraße in Marburg	VO/7771/2020	ungeändert beschlossen
Ö 22	Bund-Länder-Programm Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt Marburg-Waldtal Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Marburg-Waldtal	VO/7780/2020	ungeändert beschlossen
Ö 23	Rahmenplanung für ein neues Wohngebiet Beltershäuser Straße	VO/7781/2020	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg - Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 18/17, 1. Änderung "Feuerwehrstützpunkt und Jugendfeuerwehrausbildungszentrum" im Stadtteil Cappel	VO/7792/2021	ungeändert beschlossen
Ö 25	Zukunftskonzept Oberstadt	VO/7721/2020-1	geändert beschlossen
Ö 26	Einrichtung einer Antidiskriminierungsberatungsstelle	VO/7711/2020	ungeändert beschlossen
Ö 27	Marburger Stadtwald: Umsetzung der naturschutzfachlich aufwertenden Bewirtschaftung	VO/7779/2020	ungeändert beschlossen
Ö 28	Sozialpolitisches Leitbild der Universitätsstadt Marburg: Für eine soziale, gerechte und lebenswerte "Stadt für alle" - Endfassung	VO/7806/2021	ungeändert beschlossen
Ö 29	Dringlichkeitsanträge
Ö 29.1	Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr.: Keine Mieterhöhungen in der Zeit der Corona-Pandemie	VO/7838/2021	ungeändert beschlossen
Ö 30	Anträge der Fraktionen
Ö 30.1	Antrag der Piratenpartei betr. Vereinbarkeit von Familie & Mandat	VO/5485/2017	zurückgezogen
Ö 30.2	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Gemeinschaftsgärten als umweltfreundliche Aufwertung des Wohnumfelds	VO/7598/2020	geändert beschlossen
Ö 30.3	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Vermögensabgabe jetzt - Lasten der Corona-Krise gerecht verteilen und kommunale Aufgaben finanzieren	VO/7641/2020	abgelehnt
Ö 30.4	Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.: Naturwaldzellen	VO/7659/2020	zurückgezogen
Ö 30.5	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Sicherung der Respektierung von Tempo 30 auf der Frankfurter Straße	VO/7691/2020	geändert beschlossen
Ö 30.6	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Laubbläser	VO/7696/2020	geändert beschlossen
Ö 30.7	Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: "Hybrider Parkraum"	VO/7741/2020	abgelehnt
Ö 30.8	Antrag der Fraktionen von B90/Die Grünen und Marburger Linke betr. Prüfantrag zur Verlegung und Umzäunung des Spielplatzes im Northampton-Park (VO/7620/2020 betr. Spielplatz Northampton-Park)	VO/7760/2020	zurückgezogen
Ö 30.9	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Versuchsweise Einführung eines ÖPNV-Nulltarifs an Wochenenden	VO/7769/2020	ungeändert beschlossen
Ö 30.10	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Verkehrssicherheit Trojedamm/Dükerweg	VO/7791/2021	geändert beschlossen
Ö 30.11	Antrag der Piratenpartei betr. Wahlfreiheit bei Home Office- bzw. Telearbeit, Pendlerzeit ist Lebenszeit und Arbeitszeit	VO/7797/2021	abgelehnt
Ö 30.12	Antrag der Piratenpartei betr. Bürgerhaushalt	VO/7799/2021	geändert beschlossen
Ö 30.13	Antrag der Piratenpartei betr. Marburg’s Stadtverwaltung: Open Source IT – Erste Schritte	VO/7802/2021	ungeändert beschlossen
Ö 30.14	Antrag der Piratenpartei betr. Schule gemeinsam gestalten	VO/7819/2021	abgelehnt
Ö 31	Kenntnisnahmen
Ö 31.1	Bericht zum Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Umsetzung des Beschlusses auf Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Klimanotstand und Aktionsplan (VO/6829/2019) vom 28.06.2019	VO/7393/2020-1	zur Kenntnis genommen
Ö 31.2	Stadtwerke Marburg GmbH - Gemeinwohl-Bilanz 2018	VO/7702/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 31.3	Erschließung des Pharmastandortes "Görzhäuser Hof" für den Radverkehr: Planung der Radwegeverbindungen entlang der Kreisstraßen K 72 und K 80	VO/7784/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 31.4	Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren Fördergebiet "südwestliche Oberstadt" - Arbeitsstand vor Abgabe des "Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes" (ISEK)	VO/7789/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 31.5	Sachstand, Ausbau und Perspektiven der Kindertagesbetreuung in der Universitätsstadt Marburg 2020 - 2023	VO/7790/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 31.6	Sachstandsbericht zum Bildungsbauprogramm (BiBaP)	VO/7796/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 31.7	Jahresbericht der Antikorruptionsbeauftragten	VO/7800/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 31.8	Genehmigung der Haushaltssatzung 2020 in der Fassung der 1. Nachtragssatzung hier: Genehmigung sowie Begleitverfügung des Regierungspräsidiums Gießen	VO/7828/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 31.9	Schutzmasken für Bedürftige	VO/7832/2021	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Antwort auf die große Anfrage betr. Maßnahmen zur Lärmminderung in der Stadt Marburg	(wie Dokument)	1,9 MB
2	Antwort auf die große Anfrage betr. Erweiterung und Kriminalität in und um Bordell Erotic Island	(wie Dokument)	654,2 kB

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: selbst zuständig
: eigenes Amt zuständig
: anderes Amt zuständig
: andere Zuständigkeit
: selbst verantwortlich
: andere Verantwortlichkeit
: Aufgabe bearbeiten
: Selektiert
: Nachtrag
: Nachtrag unautorisiert
: Anlagen vorhanden
: Dokument erstellen
: Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen

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