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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

14.10.2003 - 2 Beratung des Verwaltungsentwurfes des Haushalt...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Ausschuss berät zunächst allgemeine Fragen zum Haushalt sowie im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 0 und 1.

 

Von der Verwaltung sind deshalb zusätzlich anwesend:

 

Herren Schnabel, Kieselbach (Allgemeiner Service), Fischer und Rösler (Fachdienst Brandschutz), Hamel (Fachdienst Finanzservice), Frau Winter (Referat für die Gleichberechtigung von Frau und Mann), Herr Oberländer (Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz).

 

Ab 11:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Schul- und Kulturausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Daser, Dersch, Hussein, Röhrkohl und Schwebel

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

 

Frau Kohl-Hofmann (Fachdienst Schule) sowie die Herren Hölzer (Fachdienst Stadtbücherei), Stock und Dörr (Fachdienst Volkshochschule), Laufner und Schneider (Fachdienst Kultur)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 2 und 3.

 

Nach einer Mittagspause in der Zeit von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem Umweltausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Bau- und Planungsausschuss sowie vom Umweltausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Baumann, Chatzievgeniou, Heck, Huesmann, Hussein, Kaufmann, Lakner, Lohse, Markus, Schaffner, Scherer, Wüst und Zaun

 

Von der Verwaltung sind außerdem zusätzlich anwesend:

 

Herren Imhof (Fachdienst Grundstücksverkehr), Schmidt (Fachdienst Sport), Rausch (Fachbereich Planen, Bauen, Wohnen), Böth (Fachdienst Hochbau), Engelbach (Fachdienst Tiefbau), Ruth (Fachdienst Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung), Kaiser und Neuer (Fachdienst Stadtentwicklung und -planung), Kraft (Fachdienst Städtische Bäder), Dr. Stauder (Stabsstelle für Wirtschaftsförderung und Regionalentwicklung beim Oberbürgermeister), Hagenbring (Fachdienst Friedhöfe) und Friedrich (Fachdienst Umwelt und Naturschutz)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 5, 6 und 7.

 

Anschließend tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Sozial- und vom Jugendhilfeausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Chatzievgeniou, Dersch, Gottschlich, Huesmann, Hussein, Lotz-Halilovic, Mehnert, Severin sowie als weitere Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Frau Ackermann-Feulner (BSF), Herren Grebig, Harborth, Harries, Frau Kaupsch, Frau Oberlik und Herr Schäfer

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

Herr R. Hofmann (Prüfungsamt), Frau Volkert und Herr Backes (Fachbereich Familie, Jugend und Soziales), Herren Pöppler (Fachdienst Verwaltung Soziales), Rauch und Meineke (Fachdienst Zentrale Jugendhilfedienste), Schmidt (Fachdienst Sonstige soziale Leistungen), Stullich, Bein, Nicolai und Zentner (Fachdienst Jugendförderung) und Frau Siegel-Engelmann (Fachdienst Kinderbetreuung)

                       

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt den Einzelplan 4.

 

Nach Ende der gemeinsamen Sitzung mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss berät der Haupt- und Finanzausschuss die restlichen noch nicht behandelten Einzelpläne und die übrigen Teile des Verwaltungsentwurfes.

 

Von der Verwaltung sind dazu zusätzlich anwesend:

 

Herren Rausch (Fachbereich Planen, Bauen, Wohnen), Ruth (Fachdienst Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung), Schnabel und Finger (Fachdienst Allgemeiner Service)

 

Zum Ende der Sitzung werden die Fragen zum Stellenplan und zum Sammelnachweis I unter Ausschluss der Öffentlichkeit zusammen mit den Tagesordnungspunkten 3 "Ziele und Maßnahmen zur Steuerung der Stellenpläne 2003 bis 2007 - Teil II", 9 und 10 "Aufhebung von Stellenbesetzungssperren" beantwortet.

 

Soweit verschiedene Fragen in der Sitzung nicht direkt beantwortet werden konnten oder zusätzliche Informationen gewünscht wurden, werden diese nachgeliefert.

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