Wie viele Menschen konnten in Marburg in den Jahren 1990, 1995, 1998, 2000, 2001, 2002 und 2003 befristete Arbeitsverhältnisse nach § 19 BSHG eingehen und wie viele davon verrichteten eine gemeinnützige Arbeit?

 

Es antwortet Stadtrat Dr. Kahle:

 

Zu dem Jahr 1990 können leider keine Auskünfte mehr erteilt werden, da die Daten nicht mehr vorliegen.

 

Zu den weiteren erfragten Jahren ergeben sich folgende Anzahl von Maßnahmen:

 

Jahr	Maßnahmen für Arbeitsverhältnisse nach § 19 BSHG in Kohnvariante	Beschäftigungszuschüsse für Beschäftigungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (nach § 18 Abs. 4 BSHG)	geförderte Ausbildungen im Rahmen von Ausbil- dung statt Sozialhilfe	Gesamt:
1995	78	---	---	78
1998	294	---	---	---
2000	256	26	13	295
2001	210	28	16	254
2002	171	22	6	199

 

 

In 2003 wurden bis 01.10.2003 folgende Maßnahmen bewilligt:

 

Maßnahmen für Arbeitsverhältnisse nach § 19 BSHG in Lohnvariante:            187

Beschäftigungszuschüsse nach § 18 Abs. 4 BSHG:                                        14

geförderte Ausbildungen im Rahmen von Ausbildung statt Sozialhilfe:         13

 

Abschließende Daten für das Jahr 2003 können verständlicherweise erst nach Abschluss des Jahres benannt werden, da auch in den Monaten Oktober, November und Dezember 2003 noch Maßnahmen bewilligt werden.

 

Die rückläufigen Zahlen ab dem Jahr 2000 erklären sich durch die erfolgreiche Arbeit der Arbeitsmarktagentur, welche eine verstärkte Vermittlung unserer Klientel auf dem 1. Arbeitsmarkt ermöglicht hat.

 

Bisher werden die Maßnahmen nach § 19 BSHG ausschließlich in Form der Lohnvariante durchgeführt.

 

Davon ausgehend, dass die Fragestellung hinsichtlich der gemeinnützigen Arbeit darauf abzielt, ob unsererseits Maßnahmen nach § 19 Abs. 2 BSHG ohne Lohnvariante erfolgen, ist dies ist zu verneinen. Bisher werden alle Arbeitsmaßnahmen in Form von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen gestaltet.

 

Es wurde lediglich ab Juli 2003 vor diese Maßnahmen eine Orientierungsphase von maximal bis zu 3 Monaten geschaltet. In diesen Orientierungsphasen wird weiterhin Hilfe zum Lebensunterhalt sowie eine angemessene Mehraufwandsentschädigung gewährt. Sinn und Zweck der Orientierungsphasen ist, diese in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis im Zuge einer Maßnahme nach § 19 BSHG münden zu lassen.

 

Eine Zusatzfrage des Stadtverordneten Severin (SPD) wurde ebenfalls durch den Stadtrat beantwortet.