Der Ausschuss berät zunächst allgemeine Fragen zum Haushalt sowie im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 0 und 1.

 

Im Anschluss hieran berät der Ausschuss den Stellenplan und die Personalkosten (Sammelnachweis I). Oberbürgermeister Vaupel weist darauf hin, dass der Magistrat in seiner gestrigen Sitzung den vorliegenden Stellenplan dahingehend geändert hat, dass der Abgang von einer Stelle im Beamtenbereich auf den Abgang von einer halben Stelle reduziert wurde.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Brahms, Faecks, Lotz-Halilovic

 

Von der Verwaltung sind anwesend:

 

Herren Schnabel (Allgemeiner Service), Fischer, Rösler (Fachdienst Brandschutz), Frau Linda (Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz), Herr Liprecht (Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung) und Frau Winter (Referat für die Gleichberechtigung von Frau und Mann)

 

Nach einer Pause in der Zeit von 10:35 Uhr bis 11:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Schul- und Kulturausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Brahms, Daser, Faecks, Laßmann, Lotz-Halilovic, Röhrkohl, Schwebel

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

 

Frau Kohl-Hofmann (Fachdienst Schule) sowie die Herren Hölzer (Fachdienst Stadtbücherei), Ziech (Fachdienst Volkshochschule), Laufner und Schneider (Fachdienst Kultur)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 2 und 3.

 

Nach einer Pause in der Zeit von 12:00 Uhr bis 12:12 Uhr berät der Haupt- und Finanzausschuss im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 8 und 9 sowie die Gebäudekosten.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Brahms, Hussein, Lotz-Halilovic, Röhrkohl

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

 

Herren Rausch (Fachbereich Planen, Bauen, Wohnen) und Ruth (Fachdienst Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung)

 

Nach einer Mittagspause in der Zeit von 12:53 Uhr bis 14:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem Umweltausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Bau- und Planungsausschuss sowie vom Umweltausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Baumann, Kaufmann, Lotz-Halilovic, Metz, Musket, Röhrkohl, Schaffner, Scherer und Sell

 

Von der Verwaltung sind außerdem zusätzlich anwesend:

 

Herren Laufner (Fachdienst Kultur), Imhof (Fachdienst Grundstücksverkehr), Schmidt (Fachdienst Sport), Rausch (Fachbereich Planen, Bauen, Wohnen), Engelbach (Fachdienst Tiefbau), Ruth (Fachdienst Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung), Kulle und Frau Schmedes (Fachdienst Stadtplanung), Herren Dr. Ferdinand (Fachbereich Stadtgrün, Umwelt und Natur) und Liprecht (Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung)

 

Als Gäste:

 

Herren Schüren (Stadtwerke) und von Aschwege (MTM)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 5, 6 und 7.

 

Anschließend tagt der Haupt- und Finanzausschuss nach einer Pause in der Zeit von 15:45 Uhr bis 16:00 Uhr gemeinsam mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Sozial- und vom Jugendhilfeausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Darabos, Kissel, Lotz-Halilovic, Meyer, Schäfer, Schaffner, Schwindack, Weidemann, Wölk sowie als weitere Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Frau Ackermann-Feulner, Herr Gerbig und Frau Kaupsch

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

 

Frau Volkert (Fachbereich Familie, Jugend und Soziales), Herren Schmidt (Fachdienst Soziale Leistungen), Rauch und Meinecke (Fachdienst Zentrale Jugendhilfedienste), Schmidt (Fachdienst Soziale Dienste), Stullich, Zentner und Frau Neumann (Fachdienst Jugendförderung)

 

Als Gast:

 

Herr Weiershäuser (Seniorenbeirat)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt den Einzelplan 4.

 

Nach Ende der gemeinsamen Sitzung mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss bespricht der Haupt- und Finanzausschuss wie die Änderungsmeldungen der Fraktionen zum Haushalt 2006 vorgenommen werden könnten. Oberbürgermeister Vaupel führt hierzu aus, dass der Magistrat die Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf des Haushaltes 2006 in einer Sondersitzung am 17. Oktober 2005 beschließen will. Diese beschlossenen Änderungen werden den Fraktionen als Listen bis spätestens 21. Oktober 2005 zugestellt. Im weiteren wird abgesprochen, dass mit den Änderungsanträgen des Magistrats jeder Fraktion 2 Disketten übersandt werden, die jeweils eine Datei des Verwaltungs- bzw. des Vermögenshaushaltes mit dem Stand des Haushaltes nach Einarbeitung der Änderungsanträge des Magistrats enthalten. Diese sollen Basis für die Änderungsanträge der Fraktionen sein.

 

Soweit verschiedene Fragen in der Sitzung nicht direkt beantwortet werden können oder zusätzliche Informationen gewünscht werden, werden diese nachgeliefert.