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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

21.05.2008 - 1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Eine Verständnisfrage von Herrn Stompfe wird durch Herrn Meyer und Herrn Bürgermeister Dr. Kahle beantwortet.

 

Herr Metz verweist auf TOP 6 der Niederschrift. Hiernach wurde eine Stellungnahme des Magistrats zu den einzelnen Maßnahmen (Verstöße gegen Baurecht, Brand- und Denkmalschutz) angekündigt. Diese Stellungnahme liegt den Sitzungsunterlagen nicht bei. Herr Bürgermeister Dr. Kahle verweist auf den Umfang der hierfür erforderlichen Archivarbeit. Vor dem Hintergrund der Intention des Antrages, nämlich den Brand eines Wohnhauses in der Ketzerbach, wird daher angeregt, dass der Leiter des Fachdienstes Bauaufsicht in der Juni-Sitzung des Ausschusses zunächst berichten soll, in welcher Anzahl von Fällen Brandschutzbestimmungen verletzt wurden und wie dies geahndet wurde. Dieser Vorschlag findet allgemein Zustimmung. Herr Metz erklärt ergänzend hierzu, dass der Wunsch nach einem Bericht über die verbleibenden Maßnahmen jedoch nach wie vor bestehe.

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