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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

30.05.2008 - 11.5 Antrag der MBL-Fraktion betr. Parkplätze rund u...

Beschluss:
abgelehnt
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Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis 90/Die Grünen). Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages.

 

Die Vorlage ist auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Es berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz (CDU). Auch der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages. Aussprache wurde angemeldet.

 

Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Ludwig (MBL) und Dr. Baumann (Bündnis 90/Die Grünen). Für den Magistrat spricht Stadträtin Dr. Weinbach.

 

In der anschließenden Abstimmung fasst die Stadtverordnetenversammlung mit Ja-Stimmen der MBL und FDP, Nein-Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und bei Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Von 19:57 Uhr bis 20:15 Uhr hat der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Dr. Reimer Wulff (CDU) die Sitzung geleitet.

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