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Ratsinformation
04.11.2008 - 1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2009 mit den...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 04.11.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 9:10
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Theobald Preis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Ausschuss berät
zunächst allgemeine Fragen zum Haushalt sowie im Ergebnis- und Finanzhaushalt
die Produkte des Dezernates I (Stabsstellen, Fachbereich 1 und Fachbereich 3).
Neben den Mitgliedern
des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:
Ludwig, Oppermann und
Dr. Uchtmann
Von der Verwaltung sind
anwesend:
Herren Kieselbach
(Fachdienst Personal-, Organisations- und Beteiligungsmanagement), H. Schmidt, Weiershäuser (Fachdienst
Technische Dienste), Strümpfler (Fachdienst Sport), K. Schmidt (Rechtsservice),
Frau Linda (Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz),
Herren Fischer, Rösler (Fachdienst Brandschutz), Liprecht (Referat für Stadt-,
Regional- und Wirtschaftsentwicklung), Frau Baljé, Frau Cremer und Frau
Zimmermann (Personalrat), Frau Bohnke (persönliche Referentin des
Oberbürgermeisters) und Frau Amelung (Referat für die Gleichstellung von Frau
und Mann)
Nach einer Pause in der
Zeit von 10:45 Uhr bis 11:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam
mit dem Schul- und Kulturausschuss.
Neben den Mitgliedern
des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:
Daser, Dinnebier,
Ludwig, Oppermann, Sawalies, B. Schäfer und W. Schäfer
Von der Verwaltung sind
hierzu zusätzlich anwesend:
Herren H. Schmidt,
Weiershäuser (Fachdienst Technische Dienste), Frau Kohl-Hofmann, Frau
Friebertshäuser (Fachdienst Schule), Herren Hölzer (Fachdienst Stadtbücherei),
Stock, Ziech (Fachdienst Volkshochschule), Laufner, Schneider, Zinser
(Fachdienst Kultur) und Frau Dr. Amend-Wegmann (Fachdienst Städtische Bäder).
Die Ausschüsse beraten
gemeinsam die Produkte des Fachbereiches 2 im Ergebnis- und Finanzhaushalt.
Nach einer
Unterbrechung in der Zeit von 12:05 Uhr bis 12:20 Uhr berät der Haupt- und
Finanzausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Sitzungssaal Hohe Kante
die Personalkosten und den Stellenplan.
Neben den Mitgliedern
des Haupt- und Finanzausschusses ist die Stadtverordnete Oppermann anwesend.
Nach einer Mittagspause
in der Zeit von 12:45 Uhr bis 14:05 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss
gemeinsam mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss.
Neben den Mitgliedern
des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Sozial- und vom Jugendhilfeausschuss
folgende Stadtverordnete anwesend:
Daser, Dinnebier,
Gottschlich, Gottschaldt, Sawalies, Severin, Weber-Hofmann sowie als weitere
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses die Herren Gerbig, Muth und Frau Kaupsch
Zusätzlich vom
Magistrat ist Herr Stadtrat Stötzel anwesend.
Von der Verwaltung sind
hierzu zusätzlich anwesend:
Frau Volkert
(Fachbereich Arbeit, Soziales und Wohnen), Herren P. Schmidt (Fachdienst
Soziale Leistungen), Meineke (Fachbereich Kinder, Jugend, Familie), Muth und
Zentner (Fachdienst Zentrale Jugendhilfedienste), J. Schmidt (Fachdienst
Soziale Dienste), Frau Neumann (Fachdienst Jugendförderung) sowie Frau
Siegel-Engelmann (Fachdienst Kinderbetreuung)
Die Ausschüsse beraten
gemeinsam die Produkte der Fachbereiche 4 und 5 im Ergebnis- und
Finanzhaushalt.
Nach einer Pause in der
Zeit von 15:25 Uhr bis 16:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam
mit dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem Umweltausschuss.
Neben den Mitgliedern
des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Bau- und Planungsausschuss sowie vom
Umweltausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:
Aab, Ackermann, Busch,
Prof. Dr. Dingeldein, Dinnebier, Prof. Füllberth, Lohse, Oppermann, Scherer,
Sell, Dr. Uchtmann und Wölk
Zusätzlich vom
Magistrat ist Herr Stadtrat Stötzel anwesend.
Von der Verwaltung sind
zusätzlich anwesend:
Herren Imhof
(Fachdienst Grundstücksverkehr), Rausch, Böth, Pache, Engelbach, Mallee, Ruth,
Kulle und Frau Kutzer (Fachbereich Planen, Bauen und Umwelt), Herr Dr.
Ferdinand (Fachdienst Stadtgrün, Umwelt und Natur) Frau Kohl-Hofmann
(Fachdienst Schule)
Die Ausschüsse beraten
gemeinsam die Produkte des Fachbereiches 6 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
sowie das Investitionsprogramm.
Alle
gestellten Fragen konnten beantwortet werden, angeforderte Unterlagen sind dem
Protokoll beigefügt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen