Die Vorlage wird zusammen aufgerufen mit dem Tagesordnungspunkt 15.8 "Antrag der CDU-Fraktion betr. Innenstadtparkplatzkonzept für mehr Parkplätze"

 

Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis 90/Die Grünen).

 

Zu TOP 15.6:

Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.

 

Zu TOP 15.8:

Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.

 

Aussprache wurde beantragt.

 

Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Ludwig (MBL), Dr. Baumann (Bündnis 90/Die Grünen), Schaffner (CDU), Prof. Dr. Dingeldein (FDP), Dr. Musket (SPD), Dr. Uchtmann (MBL) und Jannasch (CDU). Für den Magistrat spricht Bürgermeister Dr. Kahle. Weiterhin spricht der Stadtverordnete Stompfe (CDU) und Oberbürgermeister Vaupel.

 

Während der Aussprache hat von 18:30 Uhr bis 18:41 Uhr die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Therre-Staal die Sitzungsleitung übernommen.

 

Es folgen die Abstimmungen:

 

zu TOP 15.6:

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der CDU und MBL, bei Nein-Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linken und bei Enthaltung der FDP folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

zu TOP 15.8:

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der CDU und MBL, bei Nein-Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linken und bei Enthaltung der FDP folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird abgelehnt.