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Ratsinformation
26.06.2009 - 15.27 Antrag der CDU-Fraktion betr. 150 ? für Schüler...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15.27
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.06.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Sozialausschuss berichtet der Stadtverordnetenvorsteher anhand der
Niederschrift. Der Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
die Ablehnung der Vorlage.
Für den
Schul- und Kulturausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dinnebier
(SPD). Auch der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages.
Die
Vorlage ist auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Es berichtet der
Stadtverordnetenvorsteher anhand der Niederschrift. Auch der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des
Antrages.
Aussprache
wurde angemeldet.
Im Rahmen
der Beratung sprechen die Stadtverordneten Dr. Röder (CDU), Prof. Dr. Fülberth
(Marburger Linke), Severin (SPD), Schäfer (Bündnis 90/Die Grünen), Gottschlich
(CDU) und Stompfe (CDU). Für den Magistrat spricht Bürgermeister Dr. Kahle.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der CDU und MBL, bei
Nein-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und bei Enthaltung der FDP und der
Fraktion Marburger Linke folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen