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ALLRIS - Auszug

18.06.2009 - 7 Antrag der FDP-Fraktion betr. "Selbständige Sch...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Prof. Dingeldein berichtet kurz zum Sachstand, der keine neuen Erkenntnisse aufweist. An der weiteren Diskussion beteiligen sich Frau Schäfer, Herr Weidemann, Frau Dinnebier, Herr Mönnich und Herr Oberbürgermeister Vaupel. Frau Kohl-Hofmann erläutert kurz die Aussagen des Staatlichen Schulamtes (Herr Müller), dass keine neuen Erkenntnisse oder konkrete Vorgaben des Kultusministeriums vorliegen.

Herr Prof. Dingeldein stellt den Antrag erneut zurück.

Frau Dinnebier weist als Vorsitzende darauf hin, dass dieser Antrag erst dann wieder auf die Tagesordnung zu nehmen ist, wenn Erörterungsbedarf besteht.

 

Herr Prof. Dingeldein weist auf eine bevorstehende Besprechung im HKM hin, die evtl. auch eine positive Behandlung der Rechtstellung der 6jährigen Grundschule Otto-Ubbelohde-Schule erwarten lässt. Herr Oberbürgermeister Vaupel verliest dazu das aktuelle Schreiben des Kultusministeriums vom 02.06.2009 mit nahezu gleichlautendem Text wie die letzten Antworten.

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