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Ratsinformation
30.10.2009 - 4.8 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Astrid Kolt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.10.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
In der
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Marburger Linke
„Lohnersatzleistungen, Sozialleistungen" berichtet der Magistrat, dass zum
30. Juni 2009 genau 3058 Marburger BürgerInnen Inhaber des Stadtpasses sind.
Wie erklärt der Magistrat den starken Rückgang (etwa ein Viertel) der Anzahl
der StadtpassinhaberInnen gegenüber dem Stichtag 31. Dezember 2008 und wie
erklärt der Magistrat den Umstand, dass bei weitem nicht alle
Anspruchsberechtigten einen Stadtpass beantragen?
Es
antwortet Bürgermeister Dr. Kahle:
Der
erste Teil der Frage ist leicht zu beantworten.
Bei
der Stichtagsbetrachtung zum 30.06.2009 wurden nur die Monate Januar bis Juni
2009 gezählt, während beim Stichtag 31.12.2008 die Monate Januar - Dezember
2008 berücksichtigt wurden.
Die
Vermutung, dass es sich um einen Nachfragerückgang handelt, ist an dieser
Stelle nicht richtig, da bis Dezember 2009 (dies wäre dann das korrekte
Vergleichsdatum) sicherlich noch weitere Stadtpässe ausgestellt werden.
Über
die Gründe, warum nicht alle Anspruchsberechtigten einen Stadtpass beantragen,
kann der Magistrat nur spekulieren, da es selbst für ihn unmöglich ist,
Bürgerinnen und Bürger, die keinen Antrag stellen, nach ihren Gründen zu
fragen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
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- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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