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Ratsinformation
19.11.2009 - 13 Antrag der MBL-Fraktion betr. Umgang mit Inform...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Datum:
- Do., 19.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:02
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 67 - Stadtgrün und Friedhöfe
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Ludwig erklärt
für die Antrag stellende Fraktion, dass auf Grund der vorangeschrittenen
Zeitdauer der heutigen Sitzung keine ausführliche Begründung des Antrages
seinerseits erfolgt. Eine ausführliche Begründung wird in der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung erfolgen, bei welcher dieser Antrag auf der
Tagesordnung stehen wird. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erklärt zu dem Antrag,
dass er bereits in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr
am 17.11.2009 Herrn Uchtmann angeboten habe, den Entwurf einer Antwort zum
Antrag zu übergeben. Dieser habe jedoch keinen Gebrauch von diesem Angebot
gemacht. Herr Dr. Kahle bietet an, den Entwurf dem Protokoll zur heutigen
Sitzung beizufügen, was jedoch dann anschließend nicht angefordert wird.
Der Bau- und
Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung,
den Antrag abzulehnen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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