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Ratsinformation
26.02.2010 - 18.12 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ortenbergsteg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18.12
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.02.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 60 - Bauverwaltung und Vermessung
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis 90/Die Grünen). Der Antrag ist im Umweltausschuss in einen Prüfantrag umformuliert worden. Der Antragstext lautet nunmehr wie folgt:
Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob an der Treppe am Ortenbergsteg ein Laufstreifen für Kinderwagen, Rollatoren, Fahrräder, etc. eingerichtet und ob bei Funktionsausfall des Aufzuges dies auch von der anderen Seite gut sichtbar angezeigt werden kann.
In dieser Fassung empfiehlt der Umweltausschuss die Zustimmung.
Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über den geänderten Antragstext abstimmen. Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob an der Treppe am Ortenbergsteg ein Laufstreifen für Kinderwagen, Rollatoren, Fahrräder, etc. eingerichtet und ob bei Funktionsausfall des Aufzuges dies auch von der anderen Seite gut sichtbar angezeigt werden kann.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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