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Ratsinformation
26.02.2010 - 18.15 Antrag der CDU-Fraktion betr. Anhörung Ortsbeiräte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18.15
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.02.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz (CDU). Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich den Antrag abzulehnen. Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen der Beratung sprechen die Stadtverordneten Kissel (CDU), Schwebel (FDP), Neuwohner (Bündnis 90/Die Grünen), Pfalz (CDU), Acker (SPD). Für den Magistrat spricht Bürgermeister Dr. Kahle und Oberbürgermeister Vaupel.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen von CDU, FDP, Marburger Linken und MBL sowie Nein-Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
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