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Ratsinformation
04.05.2010 - 1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2010/2011 m...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 04.05.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 9:08
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Theobald Preis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Ausschuss berät
zunächst allgemeine Fragen zum Haushalt sowie im Ergebnis- und Finanzhaushalt
die Produkte des Dezernates I (Stabsstellen, Fachbereich 1 und Fachbereich 3)
sowie die entsprechenden Passagen des Investitionsprogramms.
Neben den Mitgliedern
des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:
Dr. Uchtmann
Von der Verwaltung sind
anwesend:
Herren Kieselbach
(Fachdienst Personal-, Organisations- und Beteiligungsmanagement), H. Schmidt, Weiershäuser (Fachdienst
Technische Dienste), Schmidt (Fachdienst Sport), Ludwig (Rechtsservice), Frau
Fleck-Delnavaz, Herren Schröder (Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Ordnung
und Brandschutz), Rösler (Fachdienst Brandschutz), Liprecht (Referat für
Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung), Frau Bohnke (persönliche
Referentin des Oberbürgermeisters) sowie Frau Amelung, Frau König und Herr
Wetzel (Referat für die Gleichstellung von Frau und Mann)
Nach einer
Unterbrechung in der Zeit von 10:36 Uhr bis 10:45 Uhr berät der Haupt- und
Finanzausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Sitzungssaal Hohe Kante
den Stellenplan.
Neben den Mitgliedern
des Haupt- und Finanzausschusses ist der Stadtverordnete Dr. Uchtmann anwesend.
Von der Verwaltung ist
hierzu zusätzlich Frau Feußner anwesend.
Nach einer
Unterbrechung in der Zeit von 11:05 Uhr bis 11:10 Uhr tagt der Haupt- und
Finanzausschuss gemeinsam mit dem Schul- und Kulturausschuss.
Neben den Mitgliedern
des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:
Büchner, Daser,
Dinnebier, Röhrkohl, Sawalies, B. Schäfer, W. Schäfer, Weidemann und Dr.
Uchtmann
Vom Stadtelternbeirat
ist Frau Leder anwesend.
Von der Verwaltung sind
hierzu zusätzlich anwesend:
Herren H. Schmidt,
Weiershäuser (Fachdienst Technische Dienste), Frau Kohl-Hofmann, Frau
Friebertshäuser, Herr Etzelmüller (Fachdienst Schule), Herren Hölzer
(Fachdienst Stadtbücherei), Ziech, Frau Fritz-Schäfer (Fachdienst
Volkshochschule), Laufner, Schneider (Fachdienst Kultur) und Frau Dr.
Amend-Wegmann (Fachdienst Städtische Bäder).
Die Ausschüsse beraten
gemeinsam die Produkte des Fachbereiches 2 im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie
die entsprechenden Passagen des Investitionsprogramms.
Nach einer Mittagspause
in der Zeit von 12:45 Uhr bis 14:05 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss
gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem Umweltausschuss.
Neben den Mitgliedern
des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Bau- und Planungsausschuss sowie vom
Umweltausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:
Büchner, Busch, Prof.
Dr. Dingeldein, Dinnebier, Ludwig, Scherer, Sell und Dr. Uchtmann
Vom Ortsbeirat Schröck
nimmt Herr Schröder an den Beratungen teil.
Von der Verwaltung sind
zusätzlich anwesend:
Herren Imhof, Rausch,
Böth, Pache, Engelbach, Ruth, Kulle und Frau Kutzer, Herr Dr. Ferdinand
(Fachbereich Planen, Bauen und Umwelt) und Frau Schmedes (Sanierungsträger)
Die Ausschüsse beraten
gemeinsam die Produkte des Fachbereiches 6 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
sowie die entsprechenden Passagen des Investitionsprogramms.
Nach einer Pause in der
Zeit von 15:40 Uhr bis 16:05 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam
mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss.
Neben den Mitgliedern
des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Sozial- und vom Jugendhilfeausschuss
folgende Stadtverordnete anwesend:
Adsan, Dinnebier,
Gottschlich, Kissel, Ludwig, Dr. Perabo, Sauer, Sawalies, W. Schäfer, Severin,
Dr. Therre-Staal, Dr. Uchtmann sowie als weitere Mitglieder des
Jugendhilfeausschusses Herr Auffermann, Frau Ackermann-Feulner, Herren Gerbig,
Muth und Frau Kaupsch
Vom Seniorenbeirat
nimmt Herr Weiershäuser und von der Agenda Soziales Frau Bastan-Bahreini an den
Beratungen teil.
Von der Verwaltung sind
hierzu zusätzlich anwesend:
Frau Volkert
(Fachbereich Arbeit, Soziales und Wohnen), Herren P. Schmidt (Fachdienst
Soziale Leistungen), Zentner (Fachdienst Arbeitsgelegenheiten,
Verbundausbildung, Jugendberufshilfe), Meineke (Fachbereich Kinder, Jugend,
Familie), Muth (Fachdienst Zentrale Jugendhilfedienste), J. Schmidt (Fachdienst
Soziale Dienste), Frau Neumann (Fachdienst Jugendförderung), Herr Nikolai (Kommunales
Jugendbildungswerk) sowie Frau Siegel-Engelmann (Fachdienst Kinderbetreuung)
Die Ausschüsse beraten
gemeinsam die Produkte der Fachbereiche 4 und 5 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
sowie die entsprechenden Passagen des Investitionsprogramms.
Alle
gestellten Fragen konnten beantwortet werden.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen