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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

04.05.2010 - 1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2010/2011 m...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Ausschuss berät zunächst allgemeine Fragen zum Haushalt sowie im Ergebnis- und Finanzhaushalt die Produkte des Dezernates I (Stabsstellen, Fachbereich 1 und Fachbereich 3) sowie die entsprechenden Passagen des Investitionsprogramms.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Dr. Uchtmann

 

Von der Verwaltung sind anwesend:

 

Herren Kieselbach (Fachdienst Personal-, Organisations- und Beteiligungsmanagement),  H. Schmidt, Weiershäuser (Fachdienst Technische Dienste), Schmidt (Fachdienst Sport), Ludwig (Rechtsservice), Frau Fleck-Delnavaz, Herren Schröder (Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz), Rösler (Fachdienst Brandschutz), Liprecht (Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung), Frau Bohnke (persönliche Referentin des Oberbürgermeisters) sowie Frau Amelung, Frau König und Herr Wetzel (Referat für die Gleichstellung von Frau und Mann)

 

Nach einer Unterbrechung in der Zeit von 10:36 Uhr bis 10:45 Uhr berät der Haupt- und Finanzausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Sitzungssaal Hohe Kante den Stellenplan.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses ist der Stadtverordnete Dr. Uchtmann anwesend.

 

Von der Verwaltung ist hierzu zusätzlich Frau Feußner anwesend.

 

Nach einer Unterbrechung in der Zeit von 11:05 Uhr bis 11:10 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Schul- und Kulturausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Büchner, Daser, Dinnebier, Röhrkohl, Sawalies, B. Schäfer, W. Schäfer, Weidemann und Dr. Uchtmann

 

Vom Stadtelternbeirat ist Frau Leder anwesend.

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

 

Herren H. Schmidt, Weiershäuser (Fachdienst Technische Dienste), Frau Kohl-Hofmann, Frau Friebertshäuser, Herr Etzelmüller (Fachdienst Schule), Herren Hölzer (Fachdienst Stadtbücherei), Ziech, Frau Fritz-Schäfer (Fachdienst Volkshochschule), Laufner, Schneider (Fachdienst Kultur) und Frau Dr. Amend-Wegmann (Fachdienst Städtische Bäder).

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte des Fachbereiches 2 im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie die entsprechenden Passagen des Investitionsprogramms.

 

Nach einer Mittagspause in der Zeit von 12:45 Uhr bis 14:05 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem Umweltausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Bau- und Planungsausschuss sowie vom Umweltausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Büchner, Busch, Prof. Dr. Dingeldein, Dinnebier, Ludwig, Scherer, Sell und Dr. Uchtmann

 

Vom Ortsbeirat Schröck nimmt Herr Schröder an den Beratungen teil.

 

Von der Verwaltung sind zusätzlich anwesend:

 

Herren Imhof, Rausch, Böth, Pache, Engelbach, Ruth, Kulle und Frau Kutzer, Herr Dr. Ferdinand (Fachbereich Planen, Bauen und Umwelt) und Frau Schmedes (Sanierungsträger)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte des Fachbereiches 6 im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie die entsprechenden Passagen des Investitionsprogramms.

 

Nach einer Pause in der Zeit von 15:40 Uhr bis 16:05 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Sozial- und vom Jugendhilfeausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Adsan, Dinnebier, Gottschlich, Kissel, Ludwig, Dr. Perabo, Sauer, Sawalies, W. Schäfer, Severin, Dr. Therre-Staal, Dr. Uchtmann sowie als weitere Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Herr Auffermann, Frau Ackermann-Feulner, Herren Gerbig, Muth und Frau Kaupsch

 

Vom Seniorenbeirat nimmt Herr Weiershäuser und von der Agenda Soziales Frau Bastan-Bahreini an den Beratungen teil.

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

 

Frau Volkert (Fachbereich Arbeit, Soziales und Wohnen), Herren P. Schmidt (Fachdienst Soziale Leistungen), Zentner (Fachdienst Arbeitsgelegenheiten, Verbundausbildung, Jugendberufshilfe), Meineke (Fachbereich Kinder, Jugend, Familie), Muth (Fachdienst Zentrale Jugendhilfedienste), J. Schmidt (Fachdienst Soziale Dienste), Frau Neumann (Fachdienst Jugendförderung), Herr Nikolai (Kommunales Jugendbildungswerk) sowie Frau Siegel-Engelmann (Fachdienst Kinderbetreuung)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte der Fachbereiche 4 und 5 im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie die entsprechenden Passagen des Investitionsprogramms.

 

Alle gestellten Fragen konnten beantwortet werden.

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