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Ratsinformation
20.05.2010 - 16 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Datum:
- Do., 20.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
§
Herr
Meyer fragt nach dem Zeitpunkt der Fertigstellung der Simmestraße im Stadtteil
Cappel und nach der Möglichkeit der Installation von Straßenleuchten. Herr
Rausch erklärt, dass im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010 eine
Verpflichtungsermächtigung für einen entsprechenden Endausbau (Bürgersteig)
vorgesehen sei. Der Endausbau ist gemeinsam mit der Endausbaumaßnahme "Auf
dem Halmburger" vorgesehen. Ob eine vorzeitige punktuelle Installation von
Straßenleuchten realisiert werden kann, wird geprüft.
§
Frau
Schwebel verweist auf den kürzlichen Pressebericht, dass sich der Ortsbeirat
Cappel beschwert habe, er sei im Verfahren zum Wegfall der Parkplätze an der
Steinmühle zu spät beteiligt worden. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erklärt
hierzu, dass der Ortsbeirat frühzeitig vom Wegfall der Parkplätze gewusst haben
dürfte. Allerdings wird zugestanden, dass die formale Beteiligung durch die
Bauaufsicht erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt ist.
§
Herr
Jannasch fragt, ob es bei den Ausschreibungen zum Gebäude Friedrichstraße 36
formale Schwierigkeiten gegeben habe. Herr Bürgermeister Dr. Kahle und Herr
Rausch erklären, dass ihnen diesbezüglich nichts bekannt sei und die Planungen
im Zeitplan lägen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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