Herr Meyer eröffnet die Sitzung des Akteneinsichtausschusses zum Thema "Auf welche Weise und mit welcher Begründung wurde die Entscheidung über den Abbruch des Hauses "Rosenstraße 9" herbeigeführt?", und begrüßt die anwesenden Stadtverordneten und Zuhörer.

 

Herr Meyer stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und erklärt, dass gegen die Form und Frist der Einladung keine Einwendungen erhoben werden.

 

Es besteht Einvernehmen innerhalb des Ausschusses, dass man auf Grund der vorgerückten Zeit heute nicht mehr zu den Abstimmungen zu den vorgelegten Berichtsentwürfen kommen sollte. Herr Prof. Dr. Fülberth-Sperling schlägt daher eine Vertagung auf einen gesonderten Termin im Juni vor. Herr Flohrschütz schlägt hingegen vor, die Sitzung des Akteneinsichtsausschusses auf den 17. Juni 2010, 17.30 Uhr, und damit unmittelbar vor der nächsten regulären Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften zu terminieren.

 

Für den Vorschlag von Herrn Flohrschütz sprechen sich die anwesenden Ausschussmitglieder der SPD, der B90/Die Grünen und 2 Mitglieder der CDU-Fraktion aus. Dagegen sprechen 1 Mitglied der CDU-Fraktion, die Fraktionen FDP und Marburger Linke sowie Herr Dr. Uchtmann für die MBL-Fraktion. Da sich somit die Mehrheit der Ausschussmitglieder für diesen Termin ausgesprochen hat, wird als nächster Sitzungstermin der

 

17. Juni 2010, 17.30 Uhr, an gleicher Stelle

 

anberaumt.