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Ratsinformation
21.10.2010 - 11 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Do., 21.10.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
§ Herr Jannasch berichtet, dass an der Hohen Leuchte am Friedhof bereits seit über einem Jahr an den Parkplätzen gebaut wird. Er fragt an, wann die entsprechenden Arbeiten voraussichtlich beendet sein werden. Herr Rausch erläutert hierzu, dass nach seiner Kenntnis das städtische Grünflächenamt dort eine Baumaßnahme unterhält. Die konkreten Gründe für den langen Bauzeitraum müssen jedoch zunächst verwaltungsintern nachgefragt werden.
Herr Oberbürgermeister Vaupel erklärt, dass bei dieser Maßnahme Mittel aus dem Konjunkturprogramm des Landes Hessen in Anspruch genommen werden und erläutert hierzu die regulierende haushaltstechnische Funktion der öffentlichen Haushalte, da durch öffentliche Aufträge keine Blockade von etwaigen privaten Aufträgen erfolgen soll. Insofern steht die öffentliche Hand bei der zeitlichen Abwicklung derartiger Maßnahmen gegenüber privaten Aufträgen zurück.
§ Frau Busch fragt nach dem Öffnungstermin für den neuen Hirsefeldsteg. Herr Rausch beantwortet die Frage.
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