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Ratsinformation
14.12.2010 - 11.2 Antrag der Fraktionen SPD/B90/Die Grünen betr. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 14.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag SPD/Bündnis 90/Die Grünen
- Federführend:
- 32 - Gefahrenabwehr und Gewerbe
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende ruft diesen Tagesordnungspunkt zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 2 Spielapparatesteuersatzung zur Beratung und Beschlussfassung auf.
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Acker erläutert und im Ausschuss ausführlich diskutiert. Der Ausschuss ist sich darin einig, dass der Antrag weit zu fassen ist und z.B. auch Wettbüros einbeziehen soll.
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
