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Ratsinformation
14.12.2010 - 5 Wirtschaftsplan 2011 für den DBM
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 14.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- Dienstleistungsbetrieb Marburg (DBM)
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende weist auf den zu Beginn der Sitzung ausgelegten geänderten Investitionsplan des DBM für das Jahr 2011 hin.
Der Wirtschaftsplan wird von Stadträtin Dr. Weinbach erläutert und im Ausschuss ausführlich diskutiert.
Oberbürgermeister Vaupel teilt den Ausschussmitgliedern ergänzend mit, dass trotz der Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 532.000 die Haushaltsmittel für den Winterdienst und die Straßenreinigung bedingt durch den starken Wintereinbruch im November und Dezember 2010 nicht ausreichen werden. Es ist mit Mehraufwendungen von bis zu 250.000 zu rechnen.
Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP gegen die Stimme der Marburger Linke, der Vorlage zuzustimmen.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
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