§      Herr Bürgermeister Dr. Kahle geht kurz auf die Streitverfahren hinsichtlich des Grundstückes an der Schulstraße (Fronhofgelände) ein und erläutert, dass die Stadt sich mit dem Investor geeinigt habe und eine Erteilung der Baugenehmigung für das Gelände nunmehr unmittelbar bevorsteht.

§      Zu den ausgeschriebenen Grundstücksveräußerungen an der Zeppelinstraße und der Weintrautstraße erläutert Dr. Kahle, dass sich der Beirat für Stadtgestaltung mit den eingegangenen Bewerbungsunterlagen der Interessenten befasst hat. Jeweils ein Entwurf sei herausgehoben worden, nämlich bei der Zeppelinstraße der Entwurf des Architekten Ehrig und bei der Weintrautstraße der des Architekturbüros Artec. Nunmehr seien den Interessenten konkrete Anfragen auf die Möglichkeit von altengerechtem Wohnen zugeleitet worden. Falls die favorisierten Interessenten Zustimmung zu den Konzepten signalisieren, ergeht nach der Sommerpause eine Vorlage an das Stadtparlament hinsichtlich des Verkaufs der Grundstücke.

§      Weiterhin verweist Dr. Kahle auf den im letzten Jahr ergangenen Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Frauenbergstraße/Cappeler Straße". Mit diesem Bebauungsplan soll sichergestellt werden, dass die Innenbereiche der dortigen Baugrundstücke so überplant werden, dass eine gebiets-untypische Bebauung mit Mehrfamilienhäusern verhindert werden kann. Inzwischen ist ein Baugesuch einer Stadtverordneten für einen Anbau eines dortigen Grundstückes positiv beschieden worden, da aus Sicht des Magistrats dieses Bauvorhaben mit den Intentionen des Bebauungsplanes noch vereinbar und eine weitere Zunahme des Individualverkehrs im dortigen Gebiet nicht zu befürchten ist. Der Sachverhalt der positiven Bewertung dieses Baugesuches wurde im Magistrat behandelt und wird den Mitgliedern des Ausschusses hiermit bekanntgegeben, um offen mit dem Sachverhalt umzugehen und spätere nachträgliche Einwendungen zu vermeiden.

              Herr Jannasch erklärt hierzu, dass er ein Problem damit habe, dass die betreffende Stadtverordnete mitverantwortlich für das Bestreben zur Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes im dortigen Gebiet gewesen sei und nunmehr ein Baugesuch positiv beschieden bekommen hat. Frau Sell und Herr Bürgermeister Dr. Kahle erläutern nochmals die bewegenden Gründe zur Aufstellung des Bebauungsplanes.

              Es ergeht nunmehr die Frage, ob der entsprechende Magistratsbeschluss dem Protokoll beigefügt oder zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften bereit gehalten werden soll. Eine entsprechende Abstimmung über die Vorgehensweise ergibt, dass die Fraktionen der SPD und B90/Die Grünen für eine Einsichtnahmemöglichkeit des Protokolls bei der Geschäftsstelle stimmen und die übrigen Fraktionen gegen diesen Vorschlag sind. Auf Grund der erzielten Mehrheit für diesen Vorschlag wird daher der Protokollauszug des Magistrats bei der Geschäftsstelle zur Einsichtnahme bereitgehalten.

§      Herr Bürgermeister Dr. Kahle und Herr Rausch erläutern, dass bei der Sanierung der Kapelle in der Ockershäuser Allee historische Funde gesichert wurden. Bei der Entfernung der in den 50er-Jahren eingebauten abgehängten Decken wurden alte Farbmalereien freigelegt, die nunmehr sichtbar gemacht und rekonstruiert werden sollen. Darüber hinaus soll ein bisher nicht sichtbares rundes Fenster älteren Baudatums wiederhergestellt und sichtbar gemacht werden.

§      Herr Bürgermeister Dr. Kahle verweist auf die sich in diesem Jahr zum 50. mal jährende Partnerschaft mit der französischen Stadt Poitiers. Hierzu findet am 30. Mai 2011 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal Barfüßerstraße 11 ein Vortrag des Baudirektors der Stadt Poitiers statt, welcher die baugeschichtliche Entwicklung der Stadt Poitiers und die inzwischen stattgefundene Attraktivierung der Innenstadt (Cœur d'agglo) vorstellen wird. Herr Bürgermeister Dr. Kahle und Herr Rausch laden hierzu alle Anwesenden ausdrücklich ein.

§      Im Rahmen der unter TOP 2 der heutigen Sitzung vorgestellten geplanten baulichen Veränderungen auf dem Grundstück der Klinik Sonnenblick hatte Herr Dr. Seifart den Ausschussmitgliedern eine örtliche Inaugenscheinnahme des vorhandenen Gebäudebestandes angeboten und hierzu ausdrücklich eingeladen. Als Terminvorschlag ergeht hierzu einvernehmlich zunächst der Dienstag, 31. Mai 2011, 18.00 Uhr, Treffpunkt vor dem Eingang zur Klinik Sonnenblick.