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Ratsinformation
28.10.2011 - 14.7 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Inter...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.7
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 28.10.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Meyer (SPD). Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung der Vorlage. Aussprache wurde beantragt.
Die Vorlage wurde auch im Schul- und Kulturausschuss beraten. Es berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dinnebier (SPD). Der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu diesem Antrag.
Im Rahmen der Debatte sprechen der Stadtverordnete Köster (Marburger Linke) sowie Oberbürgermeister Vaupel und Bürgermeister Dr. Kahle.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen von Marburger Linken, CDU und Piraten, Nein-Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und bei Enthaltung von FDP, BfM und MBL folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen