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Ratsinformation
28.10.2011 - 2 Benennung und Wahl von Mitgliedern der Kommissi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Wahlvorbereitungsausschuss
- Datum:
- Fr., 28.10.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für die
1. Kommission für Fremdenverkehr, Wirtschaftsförderung sowie
Universitäts- und Regionalentwicklung
2. Sport- und Bäderkommission
3. Umweltschutz- und Abfallbeseitigungskommission
4. Kulturkommission
5. Sozialhilfekommission
6. Gleichstellungskommission
je 8 Stadtverordnete zu benennen und je 8 sachkundige Einwohner zu wählen.
Es wird vorgeschlagen, für die sachkundigen Einwohner Stellvertreter/innen festzulegen. Die in den Wahlvorschlägen genannten aber nicht gewählten Personen sollten als Nachrücker und gleichzeitig als Stellvertreter gelten.
Gemäß § 72 der HGO in Verbindung mit § 10 der Geschäftsordnung des Magistrats bestehen die Kommissionen aus dem Oberbürgermeister, weiteren Magistratsmitgliedern, 8 Stadtverordneten und 8 sachkundigen Einwohnern.
Die Stadtverordneten und sachkundigen Einwohner werden durch die Stadtverordnetenversammlung benannt bzw. gewählt.
Für die Entsendung der 8 Stadtverordneten wird in analoger Anwendung der getroffenen Entscheidung bei den Ausschüssen ebenfalls das Benennungsverfahren gem. § 62 Ziff. 2 HGO vorgeschlagen.
Die Wahl der sachkundigen Einwohner erfolgt schriftlich und geheim (§55 HGO) nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.
Der Stadtverordnetenvorsteher erläutert, dass sich bei jeweils 8 zu besetzenden Positionen die Sitze nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen und dem System Hare-Niemeyer wie folgt verteilen:
SPD 3 Sitze
B90/Die Grünen 2 Sitze
CDU 2 Sitze
Marburger Linke 1 Sitz
In der vergangenen Sitzung des Ältestenrates und auch im Wahlvorbereitungsausschuss haben sich die Fraktionen geeinigt, die Stadtverordneten im Wege des Benennungsverfahrens zu entsenden und die sachkundigen Einwohner im Wege von einheitlichen, gemeinsamen Wahlvorschlägen in offener Abstimmung zu wählen.
Hinsichtlich der Wahlvorschläge und der enthaltenen Bewerber wird der Vorsitzende des Wahlvorbereitungsausschusses im Anschluss entsprechend berichten.
Gegen das Verfahren wird aus der Stadtverordnetenversammlung kein
Einwand vorgetragen. Es gilt somit als vereinbart.
Die Wahlen wurden in der heutigen Sitzung des Wahlvorbereitungs- ausschusses entsprechend vorbereitet. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Schalauske, Fraktion Marburger Linke.
Folgende Stadtverordnete wurden von den og. Fraktionen für die Kommissionen benannt:
Kommission für Fremdenverkehr, Wirtschaftsförderung sowie
Universitäts- und Regionalentwicklung
Böttcher, Bettina SPD
Hussein, Schaker SPD
Wölk, Marianne SPD
Busch, Johanna B90/Die Grünen
Sollwedel, Jan B90/Die Grünen
Jannasch, Manfred CDU
Schaffner, Karin CDU
Schalauske, Jan Marburger Linke
Sport- und Bäderkommission
Backes, Björn SPD
Dinnebier, Kirsten SPD
Severin, Ulrich SPD
Neuwohner, Elke B90/Die Grünen
Seitz, Hans-Werner B90/Die Grünen
Kaufmann, Anita CDU
Brunett, Hans-Joachim CDU
Köster, Henning Marburger Linke
Umweltschutz- und Abfallbeseitigungskommission
Büchner, Thorsten SPD
Dr. Musket, Ralf SPD
Sell, Sonja SPD
Busch, Johanna B90/Die Grünen
Volz, Uwe B90/Die Grünen
Schaffner, Karin CDU
Brunett, Hans-Joachim CDU
Bauder-Wöhr, Tanja Marburger Linke
Kulturkommission
Daser, Dagmar SPD
Dinnebier, Kirsten SPD
Weidemann, Gerald SPD
Dr. Therre-Staal, Elke B90/Die Grünen
Schäfer, Wolfram B90/Die Grünen
Röhrkohl, Anni CDU
Muth, Stephan CDU
Adsan, Halise Marburger Linke
Sozialhilfekommission
Lotz-Halilovic, Erika SPD
Seelig, Johanna SPD
Severin, Ulrich SPD
Dr. Perabo, Christa B90/Die Grünen
Messik, Marion B90/Die Grünen
Röhrkohl, Anni CDU
Muth, Stephan CDU
Bauder-Wöhr, Tanja Marburger Linke
Gleichstellungskommission
Daser, Dagmar SPD
Hesse, Peter SPD
Severin, Ulrich SPD
Seitz, Hans-Werner B90/Die Grünen
Messik, Marion B90/Die Grünen
Röhrkohl, Anni CDU
Muth, Stephan CDU
Adsan, Halise Marburger Linke
Somit entsendet die Stadtverordnetenversammlung nach dem eingangs festgelegten Verfahren die genannten Stadtverordneten in die Kommissionen des Magistrats
Es folgt die Wahl der sachkundigen Einwohner.
Die von allen Fraktionen unterstützen Wahlvorschläge enthalten folgende Bewerber/innen:
Kommission für Fremdenverkehr, Wirtschaftsförderung sowie
Universitäts- und Regionalentwicklung
SPD/Grüne
Jansen, Thomas
Biebusch, Monika
Prof. Dr. Renz, Harald
Köhler, Sabine
Prof. Dr. Strambach, Simone
Nachrücker/Stellvertreter:
Wölk, Hans-Joachim
Michels, Alexandra
Metz, Pit
Hormel, Bernd
Müller, Wolfgang
Prof. Dr. Schiller, Theo
CDU:
Bengelsdorff, Christian
Prof. Dr. Schachtner, Joachim
Marburger Linke:
Zeller, Hans-Joachim
Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über jede Kommission separat durch Handzeichen abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die soeben vorgetragenen Mitglieder werden als sachkundige Einwohner/innen in die Kommission für Fremdenverkehr, Wirtschaftsförderung sowie
Universitäts- und Regionalentwicklung gewählt. Die Bewerber/innen, auf die kein Sitz entfallen ist, gelten als Nachrücker/innen bzw. Stellvertreter/innen.
Sport- und Bäderkommission
SPD/Grüne
Fründt, Kirsten
Wallat, Thomas
Hellkötter, Christine
Weintraut, Irmtraut
Prof. Dr. Klein, Michael
Nachrücker/Stellvertreter:
Keul, Robert
Aab, Peter
Dalkowski, Carsten
Blaschke, Alfred
Ullrich, Werner
CDU:
Dany, Hermann
U/singer, Rolf
Nachrücker/Stellvertreter:
Jugel, Walter
Marburger Linke:
Hannemann, Bernd
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die soeben vorgetragenen Mitglieder werden als sachkundige Einwohner/innen in die Sport- und Bäderkommission gewählt.
Die Bewerber/innen, auf die kein Sitz entfallen ist, gelten als Nachrücker/innen bzw. Stellvertreter/innen.
Umweltschutz- und Abfallbeseitigungskommission
SPD/Grüne
Hebert-Henkel, Helmut
Schöck, Petra
Rusteberg, Susann
Töllner-Gotkas, Ulrike
Hofheinz, Lutz
CDU:
Laux, Adolf
Grassmann, Helmut
Marburger Linke:
Linn, Johannes
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die soeben vorgetragenen Mitglieder werden als sachkundige Einwohner/innen in die Umweltschutz- und Abfallbeseitigungskommission gewählt. Die Bewerber/innen, auf die kein Sitz entfallen ist, gelten als Nachrücker/innen bzw. Stellvertreter/innen.
Kulturkommission
Dr. Pätzold, Gerhard
Breu, Marion
Düllmann, Frank
Wolf, Stefanie
Dennewitz, Ekkehard
Nachrücker/Stellvertreter:
Leder, Andreas
Pohland, Maria
Hecker, Wolfgang
Kahnwald, Jutta
Kuppe, Nils
CDU:
Rising-Hintz, Gunilla
Dr. Hensel, Katrin
Marburger Linke:
Schäfer, Birgit
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die soeben vorgetragenen Mitglieder werden als sachkundige Einwohner/innen in die Kulturkommission gewählt. Die Bewerber/innen, auf die kein Sitz entfallen ist, gelten als Nachrücker/innen bzw. Stellvertreter/innen.
Sozialhilfekommission
SPD/Grüne
Hebert-Henkel, Helmut
Skott, Irmgard
Günther, Peter
Rösner, Walter
Urban, Wolfgang
Nachrücker/Stellvertreter:
Büchner, Thorsten
CDU:
Gottschlich, Hannelore
Pfalz, Roger
Marburger Linke:
Böhm, Roland
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die soeben vorgetragenen Mitglieder werden als sachkundige Einwohner/innen in die Sozialhilfekommission gewählt. Die Bewerber/innen, auf die kein Sitz entfallen ist, gelten als Nachrücker/innen bzw. Stellvertreter/innen.
Gleichstellungskommission
SPD/Grüne
Hofmann, Sabine
Dr. Beusing, Ruth
Wilhelm, Petra
Wienstroer, Gabriele Naxina
Reddemann, Renate
Nachrücker/Stellvertreter:
Dirkes, Mirjam
Vom Brocke, Karin
Weber, Kordula
Nabinger, Rose
CDU:
Fiebinger, Petra
Jugel, Renate
Nachrücker/Stellvertreter:
Bardt, Julius
Marburger Linke:
Gottschald, Eva
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die soeben vorgetragenen Mitglieder werden als sachkundige Einwohner/innen in die Gleichstellungskommission gewählt. Die Bewerber/innen, auf die kein Sitz entfallen ist, gelten als Nachrücker/innen bzw. Stellvertreter/innen.
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