Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen). Der Antrag ist im Umweltausschuss auf folgende Fassung abgeändert worden:

Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, welche Möglichkeiten der Magistrat und  der DBM sehen, dass bei künftigen starken Schneefällen:

-  die Fußgängerzonen - und Einkaufsbereich der Oberstadt  sofort 

   geräumt und die Schneemassen  weggefahren werden

-  die Zugänge zu den Stadtbussen und die Busbuchten   

   gleichrangig mit zentralen Straßen vom Schnee geräumt werden

-  auch die Fahrradwege, insbes. im Innenstadtbereich zuverlässig

   geräumt werden

-  ausreichend Personal bereitgehalten wird.

Zusätzlich sollen die Prioritäten der Räumung von Straßen-, Rad- und Gehwegen sowie der Fußgängerzonen aufgezeigt werden.

Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu dem geänderten Antragstext.

Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, welche Möglichkeiten der Magistrat und  der DBM sehen, dass bei künftigen starken Schneefällen:

-  die Fußgängerzonen - und Einkaufsbereich der Oberstadt  sofort 

   geräumt und die Schneemassen  weggefahren werden

-  die Zugänge zu den Stadtbussen und die Busbuchten   

   gleichrangig mit zentralen Straßen vom Schnee geräumt werden

-  auch die Fahrradwege, insbes. im Innenstadtbereich zuverlässig

   geräumt werden

-  ausreichend Personal bereitgehalten wird.

Zusätzlich sollen die Prioritäten der Räumung von Straßen-, Rad- und Gehwegen sowie der Fußgängerzonen aufgezeigt werden.