Die Vorlage wird von Oberbürgermeister Vaupel erläutert.

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt gem. § 28 GemHVO von folgenden Informationen zur Entwicklung im Produkt 515720 „Hilfen für junge Menschen und deren Familien“ Kenntnis:

1.              Derzeit werden Mehraufwendungen im Produkt 515720 „Hilfen für junge Menschen und deren Familien“ in Höhe von rd. 1,7 Mio. € erwartet.

2.              Die genannten Mehrausgaben sind der aktuelle Stand. Sie können sich im weiteren Verlauf noch nach oben oder unten verändern.

3.              Eine Deckung der Mehrausgaben im Budget des Fachbereiches 5 scheint nach gegenwärtigem Kenntnisstand mit ca. 250.000 € möglich.

4.              Darüber hinaus scheint derzeit eine Deckung aus den Budgets des Fachbereiches 6 und damit aus dem Dezernatsbudget II insgesamt ausgeschlossen.

              Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig:

              1.              Zur Deckung der Mehraufwendungen wird entsprechend den Regeln für die Budgetierung zunächst formal der fachbereichsübergreifenden Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in derzeit noch nicht konkret zu beziffernder Höhe innerhalb des Dezernates II grundsätzlich zugestimmt.

              2.              Ansonsten werden die Mehraufwendungen im Jahresabschluss 2011 durch Ausgleich innerhalb aller Dezernatsbudgets aufgefangen werden. In diesem Falle wäre dann auch zu entscheiden, ob die Budgets 2012 des FD Zentrale Jugendhilfedienste entsprechend vorbelastet werden sollen.