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Ratsinformation
16.12.2011 - 4.8 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Dr. Christa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 16.12.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Bereits vor Monaten wurde in einer kleinen Anfrage darauf hingewiesen, dass auf dem Fahrradparkplatz am Bahnhof eine erhebliche Anzahl fahruntüchtiger und verdreckter Fahrräder steht. Kann der Magistrat Auskunft geben, warum diese Fahrräder immer noch nicht entfernt wurden?
Es antwortet der Oberbürgermeister:
Die Fahrradstellplätze werden regelmäßig kontrolliert. In den vergangenen Monaten wurden mehrere Schrottfahrräder von dem Fahrradstellplatz am Bahnhof entsorgt. Im August wurden z. B. acht Fahrräder entsorgt und mehrere andere Fahrräder von ihren Eigentümern entfernt.
Zurzeit befinden sich vier Schrottfahrräder dort, die erst dann entsorgt werden können, wenn die Polizei die Freigabe erteilt hat.
Noch einmal wird darauf hingewiesen, dass zunächst bei der Polizei geklärt wird, ob es sich um gestohlene Fahrräder handelt, und es wird geprüft, ob die Fahrräder noch genutzt werden. Es ist immer wieder festzustellen, dass Fahrräder, die zwar wie Schrottfahrräder aussehen, dennoch fahrtüchtig sind.
Zusatzfragen der Stadtverordneten Dr. Perabo (Bündnis 90/Die Grünen) und Köster (Marburger Linke) werden ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet.
Ab 18:11 Uhr hat die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Wölk (SPD) die Sitzungsleitung übernommen.
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