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Ratsinformation
20.06.2012 - 4 Antrag der Fraktionen SPD u. Bündnis 90/Die Grü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 20.06.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag SPD/Bündnis 90/Die Grünen
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Stadträtin Frau Dr. Weinbach erläutert die Vorlage. Auf Vorschlag der Vorsitzenden wird das Wort "Behinderte" durch "Menschen mit Behinderung" ersetzt.
Als ein Ergebnis der sich anschließenden Diskussion hält die Vorsitzende für das Protokoll fest, dass nicht alle Personen im Rentenalter automatisch Vergünstigungen erhalten sollen, sondern nur der Personenkreis mit niedrigem Einkommen entsprechend den Regelungen des Stadtpasses. Dies soll bei der Überarbeitung der Preisliste berücksichtigt werden.
Die geänderte Vorlage wird einstimmig zur Annahme empfohlen.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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