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Ratsinformation
31.08.2012 - 15.1 Antrag der CDU-Fraktion betr. Elektronischer Si...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 31.08.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 11 - Technische Dienste
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- vertagt
Der Stadtverordnetenvorsteher berichtet aus dem Ältestenrat. Der Antrag der CDU-Fraktion ist vom Haupt- und Finanzausschuss an den Ältestenrat zur Beratung überwiesen worden. Im Ältestenrat hat die CDU-Fraktion gewünscht, dass der Antrag in der heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung gestellt wird.
Aussprache wurde gewünscht.
Im Rahmen der Aussprache sprechen die Stadtverordneten Range (CDU), Florschütz (Bündnis 90/Die Grünen), Rink (SPD) und Stompfe (CDU). Für den Magistrat spricht der Oberbürgermeister.
Nach der Debatte schlägt der Stadtverordnete Stompfe für die antragstellende CDU-Fraktion vor, der Stadtverordnetenvorsteher möge zur Beratung dieses komplexen Themas eine Arbeitsgruppe gründen. Der Antrag selbst wird an den Ältestenrat zur weiteren Beratung zurück überwiesen.
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